Apple setzt Verkauf von Smartwatches in den USA nach Gerichtsentscheid vorübergehend fort

Apple konnte einen wichtigen rechtlichen Sieg erringen, der es dem Unternehmen ermöglicht, seine Smartwatch-Modelle in den USA vorübergehend weiter zu verkaufen. Dies folgte auf eine Entscheidung eines Berufungsgerichts in Washington, das einen Importstopp der US-Internationalen Handelskommission (ITC) vorübergehend aussetzte. Diese Maßnahme erlaubte Apple, den Verkauf seiner neuesten Apple Watch-Modelle, einschließlich der Serie 9 und Ultra 2, sowohl in seinen Einzelhandelsgeschäften als auch online fortzusetzen.

Apple setzt Verkauf von Smartwatches in den USA nach Gerichtsentscheid vorübergehend fort
Apple setzt Verkauf von Smartwatches in den USA nach Gerichtsentscheid vorübergehend fort ©Depositphotos

Der ursprüngliche Importstopp wurde von der ITC im Oktober verhängt, nachdem festgestellt wurde, dass Apple in einem Patentstreit mit Masimo, einem Hersteller von medizinischen Geräten, zwei Patente verletzt hatte. Diese Patente betrafen Technologien zur Messung der Blutsauerstoffsättigung. Infolgedessen musste Apple die betroffenen Uhrenmodelle am 21. Dezember von seiner Website und am 24. Dezember aus seinen Einzelhandelsgeschäften entfernen.

Die Weigerung der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai und des Weißen Hauses, die Maßnahme zu blockieren, führte dazu, dass Apple eine Softwareaktualisierung für die Apple Watch entwickelte, von der das Unternehmen glaubt, dass sie das Problem mildern könnte. Diese Aktualisierung wurde dem US-Zollamt vorgelegt, und eine Entscheidung über die Genehmigung der Änderungen soll am 12. Januar getroffen werden.

Das Berufungsgericht in Washington gab der ITC bis zum 10. Januar Zeit, auf Apples Antrag auf eine längere Aussetzung während des gesamten Berufungsverfahrens zu antworten. Masimo hat es abgelehnt, sich zu diesem Gerichtsurteil zu äußern, und ihre Aktien fielen um 4,6 % auf 115,11 US-Dollar, nachdem das Gericht das Verkaufsverbot vorübergehend aufgehoben hatte. Der Kurs der Apple-Aktie blieb hingegen weitgehend unverändert.

Die ITC hatte gegen die vorübergehende Aussetzung ihres Beschlusses argumentiert und in einer Gerichtseinreichung am Dienstag behauptet, dass Apple während seines Berufungsverfahrens keinen “unwiederbringlichen Schaden” erleide, da der Verkauf einiger Uhrenmodelle weiterging. Masimo forderte ebenfalls, dass Apples Antrag auf vorübergehende Aussetzung abgelehnt werden sollte, da es sich nicht um einen Notfall handele. Apple hingegen argumentierte, dass die Entscheidung der ITC falsch sei und gab an, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Uhren wieder auf den US-Markt zu bringen.

Frank