Apple legt Berufung gegen Importverbot für Apple Watch in den USA ein

Apple Inc. hat Berufung gegen ein Importverbot für bestimmte Modelle seiner Apple Watch in den Vereinigten Staaten eingereicht, nachdem die Biden-Administration beschlossen hatte, das Verbot nicht aufzuheben. Dieser Schritt erfolgte als Reaktion auf eine Entscheidung des US-Internationalen Handelskommission (USITC), die von Masimo Corporation und Cercacor Laboratories, zwei Unternehmen mit Sitz in Irvine, Kalifornien, angestrengt wurde. Sie beschuldigen Apple, ihre Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts unrechtmäßig in der Apple Watch verwendet zu haben​​​​.

Apple legt Berufung gegen Importverbot für Apple Watch in den USA ein
Apple legt Berufung gegen Importverbot für Apple Watch in den USA ein. pixabay.com ©ErikaWittlieb (Creative Commons CC0)

Das USITC hatte im Oktober festgestellt, dass Apple zwei Patente von Masimo und Cercacor verletzt hat. Diese betreffen einen Blutsauerstoffsensor, der den Puls einer Person lesen kann. Die Entscheidung, das Importverbot aufrechtzuerhalten, wurde von der US-Handelsvertreterin Katherine Tai getroffen, die vom Präsidenten ermächtigt ist, Importverbote der ITC zu überprüfen und gegebenenfalls aufzuheben. Nach sorgfältigen Beratungen entschied Tai, die Entscheidung der ITC nicht umzukehren, wodurch das Verbot am 26. Dezember 2023 rechtskräftig wurde​​.

Apple hat daraufhin eine Eilberufung eingereicht und forderte eine vorläufige Aussetzung des Verbots. Das Unternehmen behauptet, dass das Verbot “unwiederbringlichen Schaden” anrichten würde, sollte es bestehen bleiben. Apple argumentiert, dass die Beschuldigung, die Apple Watches hätten lebensrettende Funktionen, und ihre Rolle in der medizinischen Forschung und der breiteren Wirtschaft, die Hunderttausende von Arbeitsplätzen unterstützt und Innovation fördert, von öffentlichem Interesse sind. Des Weiteren behauptet Apple, dass Masimo keinen erkennbaren Schaden erleiden würde, da es kein konkurrierendes Produkt in den USA in nennenswerten Mengen verkauft. Interessanterweise wurde Apple zugestanden, eine überarbeitete Version der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 zur Genehmigung durch die US-Zollbehörden einzureichen. Diese Entscheidung wird am 12. Januar 2024 erwartet​​.

Die betroffene Technologie wurde erstmals in der Apple Watch Series 6 im Jahr 2020 eingeführt. Masimo beschuldigt Apple, Mitarbeiter abgeworben und ihre Puls-Oximetrie-Technologie gestohlen zu haben, um sie in der beliebten Apple Watch zu integrieren. Ein Geschworenenprozess zu Masimos Vorwürfen in einem Bundesgericht in Kalifornien endete im Mai mit einem Fehlurteil. Apple hat Masimo seinerseits wegen Patentverletzung in einem Bundesgericht in Delaware verklagt und Masimos rechtliche Schritte als “Manöver zur Freimachung eines Weges” für ihre eigene konkurrierende Smartwatch bezeichnet​​.

In der Vergangenheit hat eine US-Präsidentschaftsadministration nur selten ein ITC-Urteil aufgehoben. Die letzte Aufhebung erfolgte 2013, als die Obama-Administration ein Importverbot für Apples iPhones und iPads im Patentstreit mit Samsung aufhob. Die Biden-Administration entschied sich im Februar, ein separates Importverbot für Apple Watches, basierend auf einer Patentverletzungsklage des Medizintechnikunternehmens AliveCor, nicht aufzuheben. Dieses Verbot wurde jedoch aus anderen Gründen von der ITC ausgesetzt​​​​.

In Bezug auf den finanziellen Einfluss: Apples Geschäft mit Wearables, zu Hause und Zubehör, zu dem die Apple Watch, AirPods und andere Produkte gehören, erzielte im dritten Quartal 2023 einen Umsatz von 8,28 Milliarden US-Dollar​​.

Frank