TikTok in den USA: Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetzentwurf mit massiven Konsequenzen für den Eigentümer ByteDance
Am 13. März 2024 hat das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der weitreichende Folgen für die beliebte Video-App TikTok haben könnte.
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund: Sicherheitsbedenken gegenüber chinesischem Besitz
Seit geraumer Zeit äußern US-Politiker beider Parteien Bedenken hinsichtlich der potenziellen Gefahr, die von TikTok ausgehen könnte. Insbesondere die Tatsache, dass die App dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, sorgt für Unbehagen. Befürchtet wird, dass Nutzerdaten in falsche Hände geraten oder die chinesische Regierung Einfluss auf die Inhalte der Plattform nehmen könnte.
Inhalt des Gesetzesentwurfs
Der verabschiedete Gesetzesentwurf zwingt ByteDance nicht direkt zum Verkauf von TikTok in den USA. Allerdings sieht er eine Frist von sechs Monaten vor, innerhalb derer das chinesische Unternehmen seine US-amerikanischen Anteile an der App veräußern muss. Sollte dies nicht geschehen, droht TikTok ein landesweites Verbot.
De-facto-Verbot von TikTok in den USA oder Verhandlungsmasse?
Experten gehen davon aus, dass ein Verkauf von TikTok an ein US-amerikanisches Unternehmen für die chinesische Regierung schwer zu akzeptieren wäre. Somit könnte der Gesetzesentwurf eher als Druckmittel gegenüber ByteDance verstanden werden, um Zugeständnisse in puncto Datensicherheit und unabhängiger Inhalte zu erreichen.
Zukunft des Gesetzesentwurfs ungewiss
Der Weg des Gesetzesentwurfs ist noch nicht zu Ende. Nun liegt es am US-Senat, über den Entwurf zu beraten und abzustimmen. Ob und in welcher Form das Gesetz letztendlich verabschiedet wird, bleibt abzuwarten. Es ist gut möglich, dass es zu Änderungen oder Verhandlungen zwischen den beiden Kammern des US-Kongresses kommt.
Dieses Gesetzgebungsverfahren zeigt die anhaltenden Spannungen zwischen den USA und China im Bereich der Technologie. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen es auf die Zukunft von TikTok in den USA haben wird.
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