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Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem staatlichen System.
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Kartellrecht: EU-Kommission leitet Untersuchung möglicher wettbewerbswidriger Verhaltensweisen von Amazon ein
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte hierzu: „Die europäischen Verbraucher kaufen zunehmend online ein. Der elektronische Handel hat den Wettbewerb im Einzelhandel angekurbelt und zu einer größeren Auswahl und günstigeren Preisen geführt. Wir müssen sicherstellen, dass große Online-Plattformen diese Vorteile nicht durch wettbewerbswidriges Verhalten aushebeln…. Mehr ›
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EU-Verbraucherrecht: Airbnb arbeitet mit der Europäischen Kommission und den EU-Verbraucherschutzbehörden zusammen und verbessert die Darstellung seiner Angebote
Die Europäische Kommission hat heute bekannt gegeben, dass Airbnb nach Gesprächen mit der Kommission die Art und Weise, wie Verbrauchern Unterkunftsangebote auf der Plattform präsentiert werden, verbessert hat. Die viel klarere Angebotsdarstellung entspricht nun den Normen des EU-Verbraucherrechts. Im Juli… Mehr ›
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Wirtschaftsprognose Sommer 2019: Wachstum von externen Faktoren überschattet
Für die Wirtschaft in Europa ist im Jahr 2019 zum siebten Mal in Folge mit einem Zuwachs zu rechnen, was auf sämtliche Mitgliedstaaten zutreffen dürfte. Im ersten Quartal des Jahres fiel das Wachstum im Euro-Währungsgebiet stärker als erwartet aus. Dies war… Mehr ›
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EU Kommission verhängt 6.2 Mio. EUR Geldbuße gegen Sanrio wegen Beschränkung grenzübergreifender Verkäufe von Merchandising-Artikeln der Marke „Hello Kitty“
Die Europäische Kommission hat gegen Sanrio eine Geldbuße von 6.2 Mio. EUR verhängt, da das Unternehmen Händler am Verkauf lizenzierter Ware an andere Staaten innerhalb des EWR gehindert hat. Diese Beschränkung betraf „Hello Kitty-“ Produkte oder andere Figuren der Firma Sanrio…. Mehr ›
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Fragen und Antworten – Cybersicherheit in der EU
Die EU verfügt heute über eine ganze Reihe von Instrumenten zum Schutz elektronischer Kommunikationsnetze, darunter die Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (NIS-Richtlinie), den EU-Rechtsakt zur Cybersicherheit und die neuen Telekommunikationsvorschriften. Mit der Richtlinie wurden neue Mechanismen für die Zusammenarbeit auf EU-Ebene sowie Maßnahmen zur… Mehr ›
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Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Red Hat durch IBM
Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Red Hat durch IBM, beide in den USA ansässige Informationstechnologieunternehmen, nach der EU-Fusionskontrollverordnung ohne Auflagen genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass das Vorhaben wettbewerbsrechtlich unbedenklich ist. Red Hat und IBM… Mehr ›
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Prüfer untersuchen handelspolitische Schutzinstrumente der EU
Der Europäische Rechnungshof führt derzeit eine Prüfung durch, bei der er der Frage nachgeht, wie erfolgreich die EU-Handelsschutzpolitik bisher von der Europäischen Kommission durchgesetzt wurde. Insbesondere werden die Prüfer des Hofes untersuchen, ob im Zusammenhang mit handelspolitischen Schutzinstrumenten angemessene Entscheidungen… Mehr ›
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Datenschutz-Grundverordnung: ein Jahr nach dem Inkrafttreten
Am 25. Mai 2019 wird die Datenschutz-Grundverordnung seit genau einem Jahr in Kraft sein. Aus diesem Anlass gaben Andrus Ansip, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt‚ und Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, folgende Erklärung ab: „Der 25. Mai… Mehr ›