Autoren Archiv
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem staatlichen System.
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Datenschutz-Grundverordnung: ein Jahr nach dem Inkrafttreten
Am 25. Mai 2019 wird die Datenschutz-Grundverordnung seit genau einem Jahr in Kraft sein. Aus diesem Anlass gaben Andrus Ansip, Vizepräsident der Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt‚ und Věra Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, folgende Erklärung ab: „Der 25. Mai… Mehr ›
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Frühjahrsprognose 2019: Europäisches Wachstum setzt sich in moderaterem Tempo fort
Die europäische Wirtschaft dürfte 2019 im siebten Jahr in Folge wachsen, wobei in allen EU-Mitgliedstaaten mit einem realen BIP-Zuwachs gerechnet wird. Angesichts fortbestehender globaler Unsicherheiten dürfte die europäische Wirtschaft von binnenwirtschaftlichen Kräften getragen werden. Das Wachstum wird voraussichtlich im nächsten Jahr… Mehr ›
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Kartellrecht: Verpflichtungsangebote von Mastercard und Visa zur Senkung der interregionalen Interbankenentgelte
Die Europäische Kommission hat die Verpflichtungsangebote von Mastercard und Visa nach den EU-Kartellvorschriften für rechtlich bindend erklärt. Die Unternehmen werden ihre multilateralen Interbankenentgelte für Zahlungen, die im EWR mit außerhalb des EWR ausgegebenen Verbraucherkarten getätigt werden, erheblich senken (durchschnittlich um… Mehr ›
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EU-Kommission begrüßt Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation von Online-Plattformen im Vorfeld der Europawahlen
Die Europäische Kommission hat heute die neusten Berichte von Facebook, Google und Twitter über die Fortschritte veröffentlicht, die diese Unternehmen im März 2019 bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Bekämpfung von Desinformation erzielt haben. Diese drei Online-Plattformen haben den Verhaltenskodex zur Bekämpfung… Mehr ›
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EU-Kommission begrüßt die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu den neuen Vorschriften für mehr Fairness und Transparenz auf Online-Plattformen
Das Europäische Parlament hat gestern die neue Verordnung zu den über Plattformen an Unternehmen gerichteten Handelspraktiken gebilligt, mit der bei der Nutzung von Online-Plattformen ein faires, vertrauenswürdiges und innovationsorientiertes Umfeld für Unternehmen und Händler geschaffen werden soll. Der für den… Mehr ›
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Europäische Kommission moniert Geoblocking bei Steam und weiteren Videospiel-Anbietern
Die Europäische Kommission hat die Firma Valve, Eigentümerin der Videospiel-Vertriebsplattform „Steam“, und fünf Videospielverleger über ihre vorläufige Auffassung unterrichtet, dass die Unternehmen Verbraucher unter Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsregeln daran gehindert haben, Videospiele grenzüberschreitend in anderen Mitgliedstaaten zu erwerben. Kommissarin Margrethe Vestager,… Mehr ›
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Höhere Transparenz bei Online-Käufen: Neue Rahmenbedingungen für Verbraucher in der EU
Das Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über eine Stärkung und bessere Durchsetzung der Verbraucherschutzvorschriften erzielt. Zu den wichtigsten Verbesserungen gehören insbesondere eine höhere Transparenz bei Online-Käufen sowie wirksame Sanktionen und klare Vorschriften bei der Bekämpfung von… Mehr ›
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Bericht über Handelsschutzmaßnahmen der EU – wirksamer Schutz gegen unlauteren Handel
Laut einem heute veröffentlichten Bericht schützt die EU durch ihre handelspolitischen Schutzmaßnahmen 320 000 direkt betroffene Arbeitsplätze in ganz Europa vor unlauterem Wettbewerb ausländischer Konkurrenz. Die Juncker-Kommission hat das europäische Handelsschutzinstrumentarium durch zwei große Reformen gestärkt. Seit 2014 hat sie zudem… Mehr ›