EU-Kommission fordert von Apple und Google mehr Transparenz gemäß dem Gesetz über digitale Dienste
Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) formelle Auskunftsersuchen an die Technologiegiganten Apple und Google gerichtet. Diese Aktion zielt darauf ab, mehr Transparenz und Sicherheit im digitalen Raum zu schaffen, insbesondere im Hinblick auf die Online-Marktplätze App Store und Google Play.
Hintergrund des Auskunftsersuchens
Die Kommission fordert von Apple und Google detaillierte Informationen über deren Verfahren zur Ermittlung und Bewältigung systemischer Risiken in ihren digitalen Diensten. Diese Anfrage steht im Kontext der Bemühungen, die Nutzer vor möglichen Gefahren wie der Verbreitung illegaler Inhalte oder der Beeinträchtigung ihrer Grundrechte zu schützen.
Zeitplan und mögliche Konsequenzen
Apple und Google müssen die angeforderten Informationen bis zum 15. Januar 2024 vorlegen. Basierend auf der Auswertung der Antworten wird die Kommission über das weitere Vorgehen entscheiden. Dies könnte die Einleitung eines formellen Verfahrens nach Artikel 66 des DSA beinhalten. Nichtbeachtung oder unzureichende Antworten können zu Geldstrafen gemäß Artikel 74 Absatz 2 des DSA führen.
Verpflichtungen von Google Play und App Store
Als klassifizierte große Online-Plattformen sind Google Play und der App Store verpflichtet, die Bestimmungen des DSA einzuhalten. Dies schließt die sorgfältige Bewertung und Minderung aller systemischen Risiken ein, die mit der Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte, negativen Auswirkungen auf die Grundrechte und die öffentliche Sicherheit sowie Gesundheit und Minderjährige verbunden sind.
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