Digital Cluster Bonn: Sechs Bundesbehörden arbeiten bei der Digitalisierung enger zusammen
Sechs Bundesbehörden mit Sitz in Bonn haben das „Digital Cluster Bonn“ gegründet. Mit der Initiative wollen die Behörden ihre Zusammenarbeit zu allen Aspekten der Digitalisierung ausbauen. Mitglieder des „Digital Cluster Bonn“ sind: die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), das Bundesamt für Justiz (BfJ), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA).
„Wir begrüßen die engere Zusammenarbeit der Behörden im Digital Cluster Bonn sehr. Die Digitalisierung, die Chancen und Risiken daraus und der Rechtsrahmen dafür entwickeln sich rasant. Wir als Behörden modernisieren uns ebenfalls schnell. Es ist deshalb wichtig und zeitgemäß, dass wir mit dem Digital Cluster ein Forum haben, um Best Practice zu entwickeln und zu teilen“, sagt Mark Branson, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).
„Der digitale Transformationsprozess in der Verwaltung stellt unsere Behörden vor ganz ähnlichen Herausforderungen. Ich freue mich daher, dass wir mit dem Digital Cluster Bonn Ressourcen bündeln, Synergien schaffen und kohärente Ansätze zur Rechtsanwendung im Digitalbereich fördern“, sagt Veronika Keller-Engels, Präsidentin des Bundesamts für Justiz (BfJ).
„Deutschland muss sich als Cybernation verstehen und entsprechend handeln. Das erreichen wir, indem wir die Digitalisierung konsequent voranbringen: Fachwissen bündeln, Synergien schaffen und mit gutem Beispiel vorangehen. Dies kann nur gemeinsam gelingen. Darum stehe ich für regelmäßigen Austausch und enge Kooperation mit anderen Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Mit dem Digital Cluster Bonn kommen wir hier einen wichtigen Schritt voran“, sagt Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
„Wir brauchen dringend mehr und bessere Digitalisierung in Deutschland. Das kann nur gelingen, wenn wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an mitdenken. Gemeinsam können wir hier mehr erreichen, weshalb ich mir viel von der engen Kooperation im Digital Cluster Bonn verspreche. Das ist der Weg, auf dem wir Vorteile für alle Beteiligten schaffen“, sagt Professor Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).
„Das Bundeskartellamt ist seit über 15 Jahren ein Pionier richtungsweisender Verfahren in der digitalen Wirtschaft. Unsere Erfahrungen und Verfahren sind in zahlreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und auf europäischer Ebene eingeflossen. Bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts in digitalen Märkten wirken wir mit der Europäischen Kommission und unseren nationalen Schwesterbehörden in Europa zusammen und haben gemeinsam viel für offene Märkte und faireren Wettbewerb erreicht. Unsere eigene Digitalisierung treiben wir entschieden voran.
Das von uns betriebene Wettbewerbsregister ist in diesem Umfang das erste voll-digitale Register Deutschlands und damit ein Leuchtturmprojekt für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Im Digital-Cluster können wir unsere Erfahrungen mit den Bonner Behörden teilen und von deren Erfahrungen profitieren. Ich freue mich auf den vertieften Austausch“, sagt Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA).
„Regulierung im Digitalbereich ist keine Solo-Performance, sondern ein gemeinsames Ensemble aus Ideen, Know-How und Zielen. Wir wissen, dass der Schlüssel zum Erfolg in einer starken Zusammenarbeit liegt. Ich freue mich darauf, im neuen Cluster die Digitalthemen gemeinsam kraftvoll anzugehen“, sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA).
Stärkere Koordinierung von Digitalthemen
Die Digitalisierung ist eines der Meta-Themen für Wirtschaft, Politik und auch für die Verwaltung. Gerade die Behörden des Bundes müssen Aufgaben bewältigen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Digitalisierung zusammenhängen: Es geht etwa darum, geltendes Recht gegenüber internationalen Online-Plattformen durchzusetzen und den Schutz von Verbrauchern, den Datenschutz oder die Cybersicherheit weiter zu verbessern. Das Digital Cluster Bonn dient dafür künftig den beteiligten Behörden als Forum einer kontinuierlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit.
Ein Schwerpunkt der Initiative wird der Bereich Regulierung und Aufsicht sein: Mit Rechtsakten zu Digitalisierung wie dem „Digital Markets Act“, dem „Digital Services Act“, dem „Data Act“ oder dem „Artificial Intelligence Act“ gibt es eine Vielzahl neuer und neuester Gesetze, die in Verwaltungshandeln umgesetzt werden müssen. Die Behörden wollen hier ihr jeweiliges Know-how einbringen, Wissen und Erfahrungen teilen und so eine gemeinsame Haltung erarbeiten, die es dann ermöglicht, die Gesetze zur Digitalisierung kohärent anzuwenden
.
Darüber hinaus werden sich die Mitglieder noch enger zur digitalen Transformation ihrer eigenen Behörden absprechen und haben zu diesem Zweck ein sogenanntes Memorandum of Understanding unterzeichnet. Darauf aufbauend soll der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Projekten gefördert werden. Hier verspricht sich das Digital Cluster spürbare Fortschritte durch das Teilen von Musterlösungen („Best Practice“) und die engere Zusammenarbeit bei konkreten Vorhaben wie etwa einem modernen Prozess- und Datenmanagement oder dem Einsatz von zentral bereitgestellten Standardkomponenten, digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.
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