Pekinger Gericht bestätigt Missbrauch von Marktdominanz durch Alibaba: JD.com siegt in wegweisendem Antimonopol-Fall

In einem gerade entschiedenen Rechtsstreit hat das Hohe Volksgericht in Peking festgestellt, dass die Alibaba Group Holding Limited sowie Zhejiang Tmall Network Co. und Zhejiang Tmall Technology Co. ihre Marktdominanz missbraucht und monopolistische Praktiken angewandt haben. Dies führte zu erheblichen Schäden für JD.com, den chinesischen Online-Einzelhändler. Diese Praktiken, bekannt als “choosing one from two“, zwangen Marken und Händler, sich exklusiv für eine der beiden Plattformen zu entscheiden, wenn sie ihre Produkte dort verkaufen wollten.

Pekinger Gericht bestätigt Missbrauch von Marktdominanz durch Alibaba: JD.com siegt in wegweisendem Antimonopol-Fall
Pekinger Gericht bestätigt Missbrauch von Marktdominanz durch Alibaba: JD.com siegt in wegweisendem Antimonopol-Fall ©Depositphotos

JD.com hat den Rechtsstreit gewonnen und als Ergebnis wurde Alibaba mit einer Geldstrafe von 1 Milliarde Yuan (etwa 140,68 Millionen US-Dollar) belegt. JD.com erklärte in einer Stellungnahme, dass dieses Urteil nicht nur eine faire Entscheidung im Kampf gegen das “choose one out of two”-Monopol darstelle, sondern auch einen Meilenstein in der Aufrechterhaltung von Marktgerechtigkeit und Wettbewerbsordnung durch Rechtsstaatlichkeit sei. Es markiere einen bedeutenden Moment im chinesischen Anti-Monopol-Rechtsprozess.

Alibaba hat auf das Urteil reagiert und erklärt, dass sie die Entscheidung des Gerichts respektieren.

Bereits im Jahr 2021 verhängte die State Administration for Market Regulation (SAMR) Chinas gegen Alibaba eine Geldstrafe in Höhe von 18 Milliarden Yuan (etwa 2,75 Milliarden US-Dollar), die größte Geldstrafe in der Geschichte des chinesischen Wettbewerbsrechts, nach einer monatelangen Untersuchung. Diese Strafe folgte der unerwarteten Unterbrechung des Börsengangs der Ant Group, einem Tochterunternehmen von Alibaba. Die Untersuchung deckte auf, dass Alibaba’s “two for one”-Politik einzigartig wettbewerbswidrig war, indem sie Online-Händler zwang, nicht auf anderen Plattformen aktiv zu sein. Alibaba akzeptierte die Strafe und versprach, interne Compliance-Maßnahmen zu verstärken und Pläne zu implementieren, um zukünftige kartellrechtliche Bedenken anzugehen, einschließlich der Einreichung von Selbstinspektionsberichten an die SAMR für die nächsten drei Jahre​​.

Frank