EU-Kommissarin Kuneva stellt ihren Entwurf zum Verbaucherschutz vor

Meglena Kuneva, EU-Verbraucherschutzkommissarin hatte kürzlich die Resultate der EU-Untersuchungen über Regelverstöße im Online-Handel vorgestellt. Jetzt veröffentlicht sie ihren Entwurf für die zukünftige Verbraucherpolitik in Europa.

Kernthema des Entwurfs von Kuneva: Gestaltung des europäischen Online-Handels in Zukunft, möglicher Technologieeinsatz und die Optimierung des Vertrauens der Konsumenten in den Internet-Handel. Kuneva verlangt einen integrierten Europäischen Markt, der die Optionen des World Wide Web komplett ausnutzt. Hierzu gehört auch die entsprechende Zahlungsabwicklung. Gleiches wurde auch schon in der Petition vom September dieses Jahres gefordert, bei der es unter anderem um die Wahlfreiheit der Verbraucher ging. Faire Handelsbedingungen im Netz, um eine breitgefächerte Produkt-Auswahl zu anziehenden Verkaufspreisen zu sichern sollten gewährleistet sein(Bericht über die Vorlage der eBay-Petition in Straßburg).

Meglena Kuneva spricht sich in dem Entwurf auch dafür aus, verstärkt gegen künstliche Restriktionen vorzugehen, die den internationalen Wettbewerb hemmen. Ferner soll gegen konsumentenfeindliche Handhabungen wie versteckte Gebühren oder unverständliche Preise vorgegangen werden. Ebenfalls ein Dorn im Auge Kunevas sind Markenrechtsinhaber, die versuchen die Preise für den Internet-Handel künstlich hochzuhalten.

Kuneva hofft auf die Unterstützung der Kommission im Kampf für die Stärkung der Verbraucherrechte und erklärt: „Die Europäische Kommission sollte danach streben, einen dynamischen und innovativen Markt zu entwickeln, in den sich die Bürger bereitwillig einbringen. Dieser Markt muss auf einem regulatorischen System fußen, dass Vertrauen ermöglicht und auf neue Technologien setzt!“

Lesen Sie dazu auch Ein Entwurf für Verbraucher-Wahlfreiheit in Europa auf Campaign for consumer choice .


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