Gemeinnützig organisiertes Portal wikileaks.de durchsucht

Letzte Woche berichteten wir über den Unmut der Australier über schwarze Listen australischer Behörden, die jüngst auf der internationalen Wikileaks-Seite publiziert worden sind. Jetzt wurden in Dresden und Jena die Inhaber der Domain Wikileaks.de unerwarteter weise von der Polizei durchsucht.

Das gemeinnützig organisierte Portal beschäftigt sich mit dem Aufdecken von Missständen, illegalem Handel oder generellen Gefahren im Netz. Das Polizeiprotokoll gibt als Grund für die Durchsuchungen an: Verdacht auf Verbreitung pornographischer Schriften und das Auffinden von Beweisen. In einem Editorial auf der Wikileaks-Seite steht zu lesen: „Die Polizei wollte dem Durchsuchten gegenüber keine weiteren Angaben machen. Es ist folglich nicht vollkommen klar, wieso durchsucht wurde.“ Es werde jedoch ein Zusammenhang mit den schwarzen Listen der australischen Behörden vermutet.

Weiter zu lesen im Editorial: „Wikileaks hat in seiner Rolle als Verteidiger von Pressefreiheiten Zensurlisten aus Australien, Thailand, Dänemark und anderen Ländern publiziert. Diese Listen enthalten unter anderem Links zu pornografischen Seiten. Man kann sich die Hausdurchsuchungen nur im Zusammenhang mit diesen Links und den Kampf um ein bundesweites Zensursystem erklären.“ Das Portal kritisiert auch, dass Wikileaks nicht kontaktiert wurde, obwohl 2 Journalisten anerkannte Mitglieder des Deutschen Presse Verbandes sind. Die Zeit von immerhin 11 Polizeibeamten sei verschwendet worden, um eine nutzlose Hausdurchsuchung bei einem freiwilligen Helfer einer Medienorganisation vorzunehmen.

Auf heise wird ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Dresden zitiert, der die Hausdurchsuchung wie folgt begründete: “Hinweis aus dem polizeilichen Bereich, der einen Anfangstatverdacht begründete“. Weitere Details könne man beim derzeitigen Verfahrensstand aber nicht preisgeben. Derzeit gehe man davon aus, dass sich die Beamten, die die Durchsuchung durchgeführt haben, korrekt verhalten hätten. Die Schilderung auf wikileaks erklärt jedoch: „Die Beamten haben auch nach Passwörtern zur Wikileaks.de-Domain gefragt und gefordert, dass diese völlig abgeschaltet werden müssen. Wie dem Polizeiprotokoll zu entnehmen ist, wurde der Domaininhaber nicht zu seinen Rechten belehrt. Aufgrund dieser und anderer Mängel hat der Betroffene sich schlussendlich verweigert, das Protokoll zu unterschreiben.“ Der Verdächtigte ist operativ nicht in das Projekt mit eingeschlossen. Er ist lediglich Spender der bundesdeutschen Wikileaks Domain.


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