Zollunion: EU-Zoll beschlagnahmt 2018 gefälschte und potenziell gefährliche Waren im Wert von fast 740 Mio. EUR

Laut neuen Zahlen, die heute von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurden, gab es 2018 mehr Beschlagnahmen von in die EU eingeführten gefälschten Waren, was auf die große Menge an kleinen, per Express und Postversand verschickten Paketen zurückzuführen ist. Die Zahl der abgefangenen Sendungen stieg von 57 433 im Jahr 2017 auf 69 354 im Jahr 2018 an, obwohl die Gesamtmenge an beschlagnahmten Artikeln im Vergleich zu den Vorjahren zurückging. 2018 wurden knapp 27 Millionen Artikel beschlagnahmt, die Rechte des geistigen Eigentums verletzten. Insgesamt hatten sie einen Marktwert von fast 740 Mio. EUR.

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, erklärte: „Zollbeamte in der EU haben gefälschte Waren, die für die Verbraucher häufig gefährlich sind, erfolgreich aufgespürt und beschlagnahmt. Ihre Aufgabe wird dadurch erschwert, dass immer mehr kleine Pakete im Wege von Online-Verkäufen in die EU kommen. Zu unseren anderen Prioritäten zählen die Integrität des Binnenmarkts und der Zollunion sowie die wirksame Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums innerhalb der internationalen Lieferkette. Wir müssen die Anstrengungen zur Bekämpfung von Nachahmungen und Produktpiraterie weiter intensivieren.“

Zollunion: EU-Zoll beschlagnahmt 2018 gefälschte und potenziell gefährliche Waren im Wert von fast 740 Mio. EUR
Zollunion: EU-Zoll beschlagnahmt 2018 gefälschte und potenziell gefährliche Waren im Wert von fast 740 Mio. EUR – pixabay.com ©harakir (Creative Commons CC0)

Zigaretten stellen mit 15 % der Gesamtmenge an beschlagnahmten Waren die wichtigste Warenkategorie dar. Es folgen Spielwaren (14 %), Verpackungsmaterial (9 %), Labels, Etiketten und Aufkleber (9 %) sowie Kleidung (8 %). Produkte für den täglichen persönlichen Gebrauch, wie Körperpflegeprodukte, Medikamente, Spielwaren und elektrische Haushaltsgeräte, machten fast 37 % der beschlagnahmten Artikel aus.

Waren, die Rechte des geistigen Eigentums verletzen, kamen nach wie vor hauptsächlich aus China. Gefälschte alkoholische Getränke stammten vorwiegend aus Nordmazedonien. Die Türkei war das wichtigste Herkunftsland für andere Getränke, Parfüme und Kosmetikprodukte. Die EU-Zollbehörden entdeckten eine große Zahl von gefälschten Uhren, Mobiltelefonen und Zubehör, Tintenpatronen und Tonern, CDs/DVDs, Labels, Etiketten und Aufklebern aus Hongkong (China). Computerausrüstung stammte hauptsächlich aus Indien, Zigaretten aus Kambodscha und Verpackungsmaterial aus Bosnien und Herzegowina.

Hintergrund

In den vergangenen 50 Jahren hat sich die Zollunion zu einem Eckpfeiler unseres Binnenmarkts entwickelt, durch den die Grenzen der EU sicher bleiben und unsere Bürgerinnen und Bürger vor verbotenen und gefährlichen Waren wie Waffen, Drogen und gefälschten Waren geschützt werden.

Der Bericht der Kommission über Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wird seit dem Jahr 2000 jährlich veröffentlicht und stützt sich auf Daten, die der Kommission von den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten übermittelt werden.

Die Daten liefern nützliche Informationen für die Analyse von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums und werden auch von anderen Einrichtungen wie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und der OECD für die Erstellung wirtschaftlicher Daten und die Erfassung der von Fälschern am häufigsten genutzten Handelsrouten herangezogen.

Im November 2017 verabschiedete die Kommission ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die Anwendung und Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums weiter zu verbessern und die Anstrengungen zur Bekämpfung von Nachahmungen und Produktpiraterie zu intensivieren. 2018 folgte ein neuer EU-Aktionsplan im Zollbereich zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums für den Zeitraum 2018-2022, der nun vom Rat angenommen wurde.

Ein weiterer ergänzender Bericht wird heute von der Beobachtungsstelle des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) veröffentlicht: „Report on EU enforcement of IPRs: results at EU borders and in Member States covering the period 2013-2017“. Dieser Bericht, der sich auch auf Daten der GD TAXUD stützt, ergänzt den Bericht über Tendenzen bei der Beschlagnahme an den Grenzen in den vergangenen Jahren um Daten über Beschlagnahmen durch die nationalen Strafverfolgungsbehörden auf dem Binnenmarkt.

Eine frühere Studie zeigt auch, dass sich die unmittelbaren Umsatzverluste, die EU-Unternehmen durch nachgeahmte Waren entstehen, auf 56 Mrd. EUR jährlich belaufen, was einem Verlust von nahezu 468 000 Arbeitsplätzen entspricht. Berücksichtigt man die Folgewirkungen für andere Wirtschaftszweige, betragen die Umsatzverluste insgesamt bis zu 92 Mrd. EUR.


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