Recht auf Löschung bei Google: Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“): Der Betreiber einer Suchmaschine muss die in dem aufgelisteten Inhalt
WeiterlesenAutor: Gerichtshof der Europäischen Union
Der Gerichtshof der Europäischen Union (CVRIA) mit Sitz in Luxemburg ist eines der sieben Organe derEuropäischen Union (Art. 19 EU-Vertrag). Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird das gesamte Gerichtssystem der EU als Gerichtshof der Europäischen Union bezeichnet.
FAQ zur Vorratsdatenspeicherung und „Quick-Freeze-Verfahren“
Der Europäische Gerichtshof hält die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für rechtswidrig – und für einen Verstoß
Weiterlesen
EuGH Urteil im Markenstreit von Apple und Swatch zum Wortzeichen „Think Different“
Im Jahr 2016 reichte die Swatch AG beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Weiterlesen
Online-Verkauf nachgeahmter Louboutin-Pumps: Die die Funktionsweise von Amazon prägenden Besonderheiten stellen keine Urheberrechtsverletzung dar
Online-Verkauf nachgeahmter Louboutin-Pumps: Die die Funktionsweise von Amazon prägenden Besonderheiten lassen nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar
Weiterlesen
EuGH-Urteil zu elektronisch geschlossenen Verträgen: Schaltfläche für Bestellung muss Zahlungspflicht eindeutig erkennbar machen
Auf elektronischem Wege geschlossener Vertrag: Damit ein solcher Vertrag wirksam zustande kommt, muss der Verbraucher allein
Weiterlesen
Online-Kauf von Eintrittskarten für Kultur- oder Sportveranstaltungen: Der Gerichtshof stellt klar, wann kein Widerrufsrecht besteht
Ein Konzert, das am 24. März 2020 in Braunschweig (Deutschland) stattfinden sollte, wurde wegen Einschränkungen, die
Weiterlesen
EuGH Entscheidung zu Inbox Advertising: In bisheriger Form rechtswidrig
Inbox advertising: Die Einblendung von Werbenachrichten in der E-Mail-Inbox in einer Form, die der einer tatsächlichen
Weiterlesen
Gericht der EU bestätigt Milliardenstrafe in Höhe von 2,42 Milliarden Euro gegen den Google
Mit Beschluss vom 27. Juni 2017 stellte die Kommission fest, dass Google seine beherrschende Stellung auf
Weiterlesen
EuGH: Die Speicherung von IP-Adressen und Übermittlung ihrer Namen und Anschriften an Dritte ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig
Das Unternehmen Mircom International Content Management & Consulting (M.I.C.M.) Limited (im Folgenden: Mircom) stellte bei der
Weiterlesen
Urteil: Amazon gewinnt im Steuerstreit gegen die EU
Ab 2006 wickelte der Amazon-Konzern seine Geschäftstätigkeiten in Europa über zwei in Luxemburg ansässige Gesellschaften ab,
Weiterlesen