2. Oktober 2023

Autor: Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (kurz: BMJV) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Hervorgegangen ist das am 20. September 1949 seine Tätigkeit aufnehmende Bundesministerium aus dem Reichsministerium der Justiz (bis 23. Mai 1945). Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium der Justiz (BMJ) kraft Organisationserlass vom 17. Dezember 2013 um den Bereich Verbraucherschutz erweitert und in Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) umbenannt. In den Medien wird das BMJV – je nach Fokus der Berichterstattung – häufig kurz als Bundesjustizministerium oder als Verbraucherministerium bezeichnet.
Depositphotos 41973075 S
©Depositphotos

Bundesministerium der Justiz: Eckpunkte für ein Gesetz gegen digitale Gewalt

Das neue Gesetz gegen digitale Gewalt zielt darauf ab, die rechtlichen Möglichkeiten Privater im digitalen Raum zu verbessern. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann betont die Wichtigkeit von effektivem Rechtsschutz, um Rechtsverletzungen im Netz wie Beleidigungen, Bedrohungen oder Verleumdungen zu bekämpfen. Das Gesetz soll keine Auswirkungen auf den demokratischen Diskurs haben und das gerichtliche Verfahren beschleunigen.

Weiterlesen
binding contract 948442 1280
pixabay.com ©stevepb (Creative Commons CC0)

Stillschweigende Verlängerung eines Vertrags durch AGB? Ab dem 1. März gelten für Verbraucherverträge neue Regeln

Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind sie alltäglich: Verträge über die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen. Typische Beispiele

Weiterlesen
robot 3010309 1280
pixabay.com ©Comfreak (Creative Commons CC0)

Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) soll Verbraucherinteressen in der digitalen Welt stärken

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) wird künftig das neue Projekt „Zentrum für vertrauenswürdige KI“ fördern. Ziel des Zentrums ist es, Zivilgesellschaft, Wirtschaft

Weiterlesen
social 1958774 1280
pixabay.com ©geralt (Creative Commons CC0)

Online-Veranstaltung: Welche Regeln wünschen sich Jugendliche auf sozialen Plattformen?

Deutscher Bundesjugendring übergibt Leitlinien für jugendgerechte soziale Netzwerke an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Dabei standen vor allem die Themen Datensouveränität, Transparenz, effektiver

Weiterlesen
Bundesministerium der Justiz und fuer Verbraucherschutz
©Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 2020

Digitale Zugänge zu den Gerichten – Justizministerium startet Projekt für ein Online-Klagetool

Ansprüche bei Gericht einfach online geltend machen? Im Fellowship-Programm mit Tech4Germany untersucht das BMJV ab dem 16. August 2021 neue Kommunikationswege für Bürgerinnen und Bürger zu den Gerichten. Justizstaatssekretärin Dr.

Weiterlesen