Onlinehandel mit Legal Highs: Was ist legal?

Legal Highs waren vor einigen Jahren in aller Munde, denn nicht nur ihre Wirkung, sondern auch ihre Legalität wurde teils heftig diskutiert. Badesalze, Spice und Co. überschwemmten den Markt, und nicht jedem User oder Verkäufer ist seitdem klar, ob sie sich mit dem Kauf, Konsum oder Verkauf überhaupt noch auf der legalen Seite bewegen.

Was sind Legal Highs eigentlich genau?

Unter Legal Highs verstehen Experten synthetische Drogen, die unterschiedliche Inhaltsstoffe enthalten und auf dem Markt etwa als Badesalze, Kräutermischungen oder Lufterfrischer angeboten werden. Ziel des Konsums ist wie bei illegalen Drogen auch ein Rausch, der je nach Zusammensetzung der Substanz unterschiedlich ausfallen und etwa beruhigend, entspannend oder aufputschend wahrgenommen werden kann. Oftmals werden sogenannte Research Chemicals, als Überbleibsel aus der Pharmaforschung, für die Herstellung der Legal Highs verwendet. Die Substanzen können eingenommen, geraucht oder geschnupft werden, abhängig von der Beschaffenheit des jeweiligen Produkts. Die Wirkung von Legal Highs sind noch nicht vollständig erforscht – unter anderem, weil nicht alle Inhaltsstoffe auf den bunten Verpackungen aufgeführt sind und sich die Zusammensetzung von Tüte zu Tüte teils deutlich unterscheidet.

Onlinehandel mit Legal Highs: Was ist legal?

Onlinehandel mit Legal Highs: Was ist legal?
Basis: pixabay.com ©Free-Photos (Creative Commons CC0)

Handel mit Legal Highs: legal oder nicht?

Der Gesetzgeber hat beschlossen, dass Legal Highs für den privaten Besitz tatsächlich legal sind. Das gilt aber nur dann, wenn die Mischungen keinerlei Substanzen enthalten, die unter das BtMG fallen oder durch anderweitige Regulierungen und Vorschriften beschränkt wurden. Ist dies der Fall, ist sowohl der Handel als auch der Besitz und Konsum wie bei allen illegalen Drogen verboten und wird gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt. In der Anlage II des BtMG finden sich alle Substanzen und Drogen, die in Deutschland als illegal gelten. Im Jahr 2012 wurde diese Liste noch einmal um insgesamt 28 psychoaktive Substanzen erweitert – dies geschah im Rahmen der Diskussion um Legal Highs.

Was bedeutet das für den Onlinehandel?

Auch der Onlinehandel mit den berauschenden Mischungen ist demnach grundsätzlich legal, solange sich keine verbotenen Inhaltsstoffe in den Produkten befinden. Dies nachzuprüfen, gestaltet sich aber oftmals schwierig, da nicht alle verwendeten Ingredienzien vom Hersteller angegeben werden. Im Zweifelsfall lohnt sich ein genaues Nachfragen beim Produzenten, um auf der sicheren Seite zu sein. Verdächtige Mischungen können (vorübergehend) aus dem Sortiment genommen werden, bis die Zusammensetzung weitgehend geklärt ist. Natürlich gibt es auch die Möglichkeit, eigene Mischungen herzustellen – in diesem Fall weiß man als Händler dann recht genau, was sich in den einzelnen Produkten verbirgt und wie diese wirken. So ist auch eine umfassende Beratung potenzieller Kunden möglich.

 

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Frank Weyermann
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Kategorien: Recht & Sicherheit

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