Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Co: Rechtssicherheit für Web-Shops

Der Online-Handel ist an und für sich nicht gerade eine komplizierte Angelegenheit. Es gibt aber die ein oder andere Sache, die dem Shop-Betreiber mitunter gehörig zu schaffen machen kann. Hierzu gehören ganz eindeutig die rechtlichen Bestimmungen, die für den Betrieb von Web-Shops gelten. Diese sind nämlich teilweise undurchschaubar und schwierig. Wer in diesem Zusammenhang Fehler begeht, dem drohen in der Folge sowohl Abmahnungen als auch rechtliche Auseinandersetzungen. Beides ist mit hohen Kosten und einem enormen Zeitaufwand verbunden. Man sollte von daher alles dafür tun, nicht mit dem Verbraucherrecht in Konflikt zu geraten.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: Rechtssicherheit ist eine Bringschuld

Als Online-Händler können Sie sich bei Verstößen gegen rechtliche Bestimmungen, Gesetze und Regeln nicht darauf berufen, Sie hätten die konkrete Rechtssituation nicht gekannt. Als Unternehmer in diesem Bereich sind Sie dazu verpflichtet, sich in ausreichender Weise mit den bestehenden Regelungen zu beschäftigen und diese zu befolgen. Dabei handelt es sich hier ganz und gar nicht um einen Rechtsbereich, bei dem man sich weitestgehend denken kann, was erlaubt, was verboten und was vorgeschrieben ist. Manche Bestimmungen erscheinen so unwahrscheinlich oder sogar ungerecht, dann man tatsächlich niemals darauf kommen würde. Es ist also dringend erforderlich, sich als Unternehmer im E-Commerce umfassend mit juristischen Fragestellungen zu beschäftigen und die wichtigsten Gesetze und Richtlinien im Online-Handel zu kennen.Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Co: Rechtssicherheit für Web-Shops

Besonders offensichtlich werden solche Pflichten immer dann, wenn es um konkrete Rechtstexte im Shop geht, mit denen Sie Verbraucher über bestimmte Sachverhalte aufklären. Beginnen wir bei unserer Betrachtung einmal mit dem Impressum. Niemand geht davon aus, dass es sich hierbei um eine komplizierte Angelegenheit handelt. Aber wussten Sie zum Beispiel, dass es verboten ist, wenn Sie Ihren eigenen Vornamen im Impressum unerwähnt lassen oder ihn abkürzen? Hinzu kommt natürlich, dass Sie ohnehin dazu verpflichtet sind, Ihren Besuchern ein Impressum anzubieten. Die Verbraucher haben ein Recht darauf, zu erfahren, mit wem sie es zu tun haben und Zuwiderhandlungen gegen diese Regelung können Sie teuer zu stehen kommen.

In Sachen AGB stellt sich die Situation ein bisschen anders dar. Zunächst einmal sind Sie gar nicht dazu verpflichtet, in Ihrem Shop solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung zu stellen. Viele Händler gehen fest von einer entsprechenden Verpflichtung aus und sind erstaunt, wenn sie erfahren, dass diese gar nicht besteht. Wenn Ihr Shop keine eigenen AGB hat, dann gilt stattdessen immer das Bürgerliche Gesetzbuch mit seinen Regeln und Bestimmungen. Entscheiden Sie sich aber dennoch für eigene AGB, dann müssen diese selbstverständlich im Einklang mit dem geltenden Recht stehen.

Auch bei der berühmten und berüchtigten Widerrufsbelehrung drohen bei Fehlern und Versäumnissen üble Konsequenzen. Innerhalb der Widerrufsbelehrung erklären Sie Ihren Besuchern und Kunden verbindlich, was in Bezug auf die Rückgabe von Produkten zu beachten gilt. Wenn Sie es versäumen, dem Kunden eine solche Widerrufsbelehrung zur Verfügung zu stellen, dann verlängert sich die Frist, innerhalb der ein Käufer die Ware an Sie zurückschicken kann, auf eine Zeit von einem Jahr und zwei Wochen. Da dies natürlich nicht in Ihrem Sinne ist, sollten Sie es nicht versäumen, die Verbraucher umfassend zu informieren.

Bei Zuwiderhandlungen und Verstößen drohen erhebliche Kosten

Wir haben nun also festgestellt, dass sich die Widerrufsfrist deutlich verlängert, wenn Sie keine Widerrufsbelehrung zur Verfügung stellen. Dies ist aber leider nicht die einzige Konsequenz, mit der Sie zu kämpfen haben, wenn Sie Pflichten und Regeln übersehen. Ihnen drohen in diesem Fall nämlich sowohl rechtliche Auseinandersetzungen als auch teure Abmahnungen. Verstoßen Sie zusätzlich zum Beispiel gegen die strengen Auflagen in Sachen Datenschutz, dann drohen Ihnen außerdem hohe Geldbußen.

Mit Abmahnungen haben bereits sehr viele Online-Händler auf sehr unangenehme Art und Weise Bekanntschaft gemacht. Es handelt sich hierbei um die schriftliche Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten einzustellen und künftig zu unterlassen. Hierbei kann es sich zum Beispiel um einen fehlerhaften Rechtstext, eine falsche Information, um Verstöße gegen das Urheberrecht oder auch um irreführende Werbung handeln. Das Ärgerliche in diesem Zusammenhang: Die Abmahnung beschränkt sich nicht darauf, Sie zur Unterlassung aufzufordern. Sie ist auch mit einer ziemlich saftigen Kostennote verbunden. Die entsprechenden Gebühren können schnell etliche tausend Euro betragen und sich für Sie zu einem ernsthaften Problem entwickeln.

Das Risiko von Abmahnungen können Sie nur reduzieren, indem Sie sich mit allen wichtigen rechtlichen Regeln vertraut machen und darauf achten, diese konsequent einzuhalten. Außerdem sollten Sie unbedingt wissen, wie Sie optimal reagieren können, wenn Sie trotz aller Vorsicht doch einmal eine Abmahnung erhalten. Es kommt nicht selten vor, dass Abmahnungen formale Fehler enthalten oder von jemandem ausgesprochen wurden, der hierzu gar nicht berechtigt ist. In solchen Fällen müssen Sie genau wissen, wie man eine Abmahnung prüft und was konkret zu tun ist, wenn man feststellt, dass eine Abmahnung fehlerhaft oder unbegründet ist.

Eigene Kenntnisse und professionelle Beratung ergänzen sich optimal

Sie haben bisher bereits gesehen, dass fundierte juristische Kenntnisse für jeden Online-Händler sehr wertvoll sind. Sie können Ihnen schwerwiegende Probleme vom Hals halten und im Ergebnis dafür sorgen, dass Ihnen erhebliche Kosten erspart bleiben. Und mit genau solchen Kenntnissen will Sie jetzt das Online-Magazin Internethandel versorgen. Die bekannte Zeitschrift hat ihre aktuelle Ausgabe (Nr. 163, Mai 2017) nämlich genau diesem Thema gewidmet und bietet nicht weniger als einen kompletten Kurs in Sachen E-Commerce Recht an.

Schritt für Schritt werden Sie dabei mit allen Sachverhalten vertraut gemacht, die Sie als Shop-Betreiber in rechtlicher Hinsicht beachten müssen. Sie erhalten unzählige Tipps und Hinweise und können eine komplexe Checkliste nutzen, mit deren Hilfe Sie für Rechtssicherheit im eigenen Shop sorgen. Außerdem werden Sie in Sachen Abmahnungen auf den neuesten Stand gebracht, erfahren, welche Pflichten sich aus dem aktuellen Datenschutz ergeben und erfahren ganz genau, wann und in welchen Situationen Sie neben der eigenen Expertise einen Fachanwalt hinzuziehen sollten. Diese Ausgabe von Internethandel hat das Potenzial, Ihnen jede Menge Ärger, Kosten und Zeit zu ersparen.

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Kategorien: Onlinehandel allgemein, Praxistipps

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