Privacy Shield: Mehr Rechtssicherheit für den grenzüberschreitender Handel

Die am 12. Juli erfolgte Zustimmung der EU-Kommission zu Privacy Shield ist eine wichtige Weichenstellung für mehr Rechtssicherheit bei transatlantischen Datentransfers. Durch die Nachfolgeregelung zu Safe Harbor wird der E-Commerce-Standort Europa gestärkt. Interaktive Händler sollten dennoch ihre Datenhaltungsstrategie neu ausrichten.Privacy Shield: Mehr Rechtssicherheit für den grenzüberschreitender Handel

Grenzüberschreitender Handel ist ohne grenzüberschreitenden Datentransfer undenkbar. Mit der Zustimmung der EU-Kommission zu Privacy Shield werden die losen Enden des transatlantischen Datentransfers wieder eng verknüpft. Der überarbeitete Rechtsrahmen bringt gegenüber dem ursprünglichen Entwurf deutliche Verbesserungen, von denen Verbraucher und Wirtschaft gleichermaßen profitieren werden. Gerade die präzisierten Vorgaben zur Datenlöschung sowie zur Zweckbindung und die Beschränkung des Zugriffs US-amerikanischer Geheimdienste haben das Potential, verloren gegangenes Vertrauen Stück für Stück zurückzubringen.

„E-Commerce steht für weltweiten Wettbewerb. Die Branche ist auf unbürokratische, zugleich aber sichere und rechtlich belastbare Möglichkeiten zum internationalen Datenaustausch existenziell angewiesen.“ erläutert Christoph Wenk-Fischer, Hauptgeschäftsführer des bevh. „Dass die seit Monaten andauernde Hängepartie nun ein Ende findet, begrüßt die deutsche E-Commerce-Branche ausdrücklich. Wir hoffen, dass sich der neue Rechtsrahmen als sicher erweist.“

Der neue Rechtsrahmen muss jetzt schnellstens mit Leben gefüllt und transparent durchgesetzt werden. Ein erneutes Scheitern vor dem Europäischen Gerichtshof wäre nicht nur eine Blamage sondern würde die rechtliche Zulässigkeit transatlantischer Datentransfers ganz generell in Frage stellen. Die Verabschiedung von Privacy Shield entbindet den Interaktiven Handel zugleich nicht von einer wohl durchdachten Datenstrategie.

„Die Entscheidung des obersten europäischen Gerichts zur Unwirksamkeit von Safe Harbor hat bei vielen Händlern zu einem Umdenken geführt.“ berichtet Sebastian Schulz, Leiter Datenschutz des bevh. „Nach dem ersten Schock wurde vielen schnell klar, dass eine Datenhaltung innerhalb der EU große Vorzüge mit sich bringen kann.“Händler sind jetzt gut beraten, die eigene Datenhaltungsstrategie zu überdenken. Der Aspekt der Datenhoheit über die eigenen Kundendaten sollte dabei von zentraler Bedeutung sein.

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Frank Weyermann
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