SPD-Bundestagsabgeordneter besucht Händlerstammtisch des BVOH in Görlitz

Thomas Jurk sucht am 12. März das Gespräch mit den regionalen Onlinehändlern. Das Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird den Händlerstammtisch des Bundesverband Onlinehandel e.V. (BVOH) in Görlitz besuchen. Auch in der Stadt an der Neiße werden lokale Onlinehändler von Herstellerbeschränkungen bedroht und wollen die Politik auf ihre Nöte hinweisen. Viele der stationären Händler sind in dieser strukturschwachen Region auf den Onlinehandel als zweites Standbein angewiesen um wirtschaftlich überleben zu können. Thomas Jurk weiß als ehemaliger sächsischer Wirtschaftsminister um die Probleme in dieser Region. „Die Verfolgung von Kartellen ist wichtig für Verbraucher und Wirtschaft. Deshalb hatte ich mich bei den letzten Haushaltsberatungen erfolgreich für eine Verbesserung der Stellensituation im Bundeskartellamt eingesetzt. Der Onlinehändlerstammtisch ist für mich eine gute Gelegenheit, mich über die kartellrechtlichen Probleme der Onlinehändler aus erster Hand zu informieren“, sagt Thomas Jurk.

Einseitige Verkaufsverbote durch einzelne Hersteller bedrohen Arbeitsplätze und die Existenz von Händlern, indem sie Händler von ihrem oft wichtigsten Verkaufskanal abschneiden und ihnen damit die Möglichkeit nehmen, beliebte Online-Plattformen in einem wettbewerbsorientierten Markt zum Vorteil der Kunden zu nutzen. Verbrauchern nimmt man so den Zugang zu transparenten Preisen und der zusätzlichen Auswahl, von der sie im Online-Handel profitieren. Verkaufsverbote und Beschränkungen sind rechtswidrig, deshalb empfiehlt der BVOH den betroffenen Händlern in die Offensive zu gehen – etwa im Fall des Sportartikelherstellers Asics. „Die Chancen stehen sehr gut, dass die Gerichte auch bei diesen Verfahren zugunsten der Onlinehändler entscheiden. Bald wird es nicht nur einschlägige Urteile, sondern nun auch eine Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamtes geben. Nicht zuletzt dank des nicht sehr kooperativen Verhaltens von Asics gegenüber dem Kartellamt“, sagt Oliver Prothmann, Präsident des BVOH.

Der BVOH sammelt momentan jegliche Fakten zu Beschränkungen durch Asics und andere Herstellern bei seinen Mitgliedern bzw. bei betroffenen Onlinehändlern an sich. „Je mehr unterschiedliche Beispiele für ein rechtswidriges Verhalten durch Hersteller wir dokumentieren können, desto besser können unsere Juristen Rechtshilfe leisten“, sagt Oliver Prothmann.

Die endgültig formulierte Entscheidung des Bundeskartellamts wird nicht vor April diesen Jahres erwartet. Zuerst muss die Entscheidung samt ausführlicher Begründung formuliert und danach Asics zur Prüfung übergeben werden. Erst nach Stellungnahme seitens Asics kann das Bundeskartellamt die Entscheidung veröffentlichen.

Frank