PayPal friert erneut Spendengelder ein

Die eBay-Tochter PayPal ist wieder einmal gegen Kunden vorgegangen, die eine Verbindung mit Kuba haben. PayPal hatte schon 2011/2012 die Konten von verschiedenen Händlern gesperrt, die kubanische Waren in ihrem Angebot hatten. PayPal versuchte damit die US-Blockade gegen Kuba in Ländern der Europäischen Union durchzusetzen.

Im aktuellen Fall richtet sich die Restriktion jedoch nicht gegen Internet-Händler, sondern gegen die Rügener Rock-Band COR, deren Konto gesperrt wurde. Die Band hatte für eine geplante Konzertreise nach Kuba zu Spenden aufgerufen. PayPal hat die Gelder allerdings kurzerhand eingefroren und lehnt deren Weiterleitung auf das Konto der Musiker ab.

Vor 2 Jahren hatten ähnlich betroffene deutsche Unternehmen mit PayPal vor dem Landgericht in Traunstein einen Vergleich erzielt. Die Unternehmen unterwarfen sich damals aber den Bestimmungen der US-Blockade und erklärten sich bereit, keine kubanischen Waren mehr über PayPal bezahlen lassen.

„Die EU und ihre Mitgliedsländer müssen jedoch gesetzliche Bestimmungen gegen PayPal anwenden“, bemängelte nun das Netzwerk Kuba, ein Zusammenschluss von mehr als 40 deutschen Kuba-Solidaritätsgruppen. Eine eindeutige Vorschrift der EU gegen die US-Blockade sei ausdrücklich als Reaktion auf die Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba erlassen worden. Diese verbiete es europäischen Unternehmen, die US-Blockade zu befolgen, und drohe allen, die sich auf die US-Blockade einließen, mit empfindlichen Strafen. PayPal müsse aus diesem Grund von den EU-Mitgliedsstaaten bestraft und mit Sanktionen belegt werden.