Wahlen 2013 – keine Lust, keine Zeit, den Bundestag wählen ist doof?
Am 22. September 2013 sind wir dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung des 18. Deutschen Bundestages bestimmen.
Die Parteien, die sich zur Wahl stellten, haben sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber, wo unsere Probleme liegen und wie sie zukünftig zu bewältigen sind. Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Ein sich änderndes europäisches Umfeld, Schuldenkrise und Haushalt, Klimawandel, alternde Gesellschaft, um nur einige zu nennen.
Mit ihrer Stimme entscheiden Sie, welche Parteien sich im politischen Ideenwettbewerb durchsetzen. Wer wählt, überlässt die Zukunft des Landes nicht allein den anderen.
Wir wählen den Bundestag
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es im Grundgesetz Art. 20, Abs. 2. In besonderer Weise trifft das auf den Bundestag zu. Denn das Parlament ist das einzige Verfassungsorgan, das vom Volk direkt gewählt wird.
Der Bundestag wählt den Bundeskanzler
Der Ausgang der Bundestagswahlen bringt Klarheit, welche Partei den Bundeskanzler stellt, der zu seiner Wahl die Mehrheit der Abgeordneten des Parlaments benötigt. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie also nicht allein über die Zusammensetzung des neuen Bundestages mit, sondern Sie nehmen gleichzeitig Einfluss darauf, wer in Deutschland die Regierungsgeschäfte führt, die Bundesminister bestimmt und die Leitlinien der Politik der Bundesregierung verantwortet.
Der Bundestag erlässt Gesetze, die unser aller Leben betreffen
Ob Verbraucherrechtsrichtline mit Widerrufsrecht und Rücksendungen, Ausbau der Kleinkindbetreuung, Zuwanderung oder Zuschussrente: Die Bundesregierung kann zwar viele Gesetzesvorhaben initiieren, ohne Zustimmung des Parlaments aber kann sie kein einziges davon umsetzen. Denn der Bundestag ist die gesetzgebende Gewalt in Deutschland. Er beschließt Gesetze, die unser aller Leben betreffen. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie mit, welche Gesetz in Deutschland beschlossen werden.
Der Bundestag entscheidet über die Staatsausgaben
Ohne Geld läuft gar nichts in der Politik. Und deshalb läuft auch nichts ohne das Parlament. Denn der Bundestag hat das Budgetrecht: Alle Ausgaben des Staates müssen von ihm genehmigt werden. Ein Recht, das gerade in Zeiten, in denen Regierungen milliardenschwere Konjunkturpakete schnüren, von eminenter Bedeutung ist. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie mit darüber, wie die Ausgabenpolitik gestaltet wird.
Wir haben das Glück in einer Demokratie zu leben und all die oben aufgeführten Entscheidungen durch unsere Stimme mitzugestalten – das sollten wir nutzen!
Stimmenthaltung schwächt die Demokratie und hat doch eine Auswirkung auf das Ergebnis!
Ohne regelmäßige Wahlen gibt es keine Demokratie. In allgemeiner, freier und geheimer Wahl entscheiden wir, welche Personen und Parteien die Macht bekommen sollen. Unsere Einflussnahme auf das zukünftige Geschehen in Deutschland ist weit umfassender und langfristiger als der kurze Akt des Wählens suggerieren könnte.
Allein weil es regelmäßige Wahlen gibt, müssen Politiker und Parteien – wenn sie wieder gewählt werden wollen – die öffentliche Meinung und unsere Erwartungen als Wähler bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Durch die Wahl bestimmen wir nicht nur über die Verteilung der politischen Macht, wir legitimieren sie auch. Die Regierung bleibt durch die Wahlen der Wählerschaft gegenüber verantwortlich. Deshalb ist es auch so wichtig, seine Stimme abzugeben.
In Deutschland gibt es keine Wahlpflicht, sondern ein Wahlrecht. Jedem Wahlberechtigten steht es frei, selbst zu entscheiden, ob er von seinem Recht Gebrauch macht oder nicht.
Sie sollten sich aber bewusst machen, was es bedeutet, nicht zur Wahl zu gehen: Wer nicht wählt, verschenkt die Chance, selbst über die Zukunft mitzubestimmen.
Sich seiner Stimme aus Protest zu enthalten, ist nicht effektiv, denn auch wer nicht wählt, übt Einfluss aus, denn die Höhe der Wahlbeteiligung und damit die Menge der abgegebenen Stimmen hat durchaus eine Auswirkungen auf das Wahlergebnis: Nichtwähler unterstützen letztlich immer den Wahlgewinner, ob sie das nun wollen oder nicht. Nach dem geltenden Wahlrecht werden die Sitze (Mandate) auf der Grundlage der abgegebenen gültigen Stimmen verteilt. Durch die Nicht-wählen wird die Bezugsbasis, auf die sich der relative Anteil einer Partei bezieht, verkleinert.
Deshalb: Nicht andere entscheiden lassen, selbst zur Wahl gehen!
Vielleicht kann ja der Wahl-O-Mat bei der Entscheidung helfen!
Der Wahl-O-Mat wurde in Deutschland erstmals zur Bundestagswahl 2002 eingesetzt. Er wurde von einer unabhängigen Redaktion, die aus jungen Erwachsenen besteht, in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung und mit Unterstützung ihrer Partner und des niederländischen ProDemos entwickelt. Dabei ging der Wahl-O-Mat aus dem StemWijzer hervor. Das ist ein von ProDemos entwickelter Test, mit dem Sie feststellen können, wie Sie persönlich zu den Zielen und Positionen von Parteien stehen.
Zu anstrengend, keine Lust auf Wahl-O-Mat?
Dann vielleicht Videos schauen? Viel Spass!
