Arzneimittelverkauf im Internet gefährdet Patienten-Sicherheit

Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn hat die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dazu aufgefordert, verschärft gegen den ungesetzlichen Verkauf von Arzneimitteln im World Wide Web vorzugehen. Auf Plattformen wie eBay oder Amazon würden sowohl nicht mehr benötigte Arzneien aus der Hausapotheke als auch oft rezeptpflichtige Medikamente im größeren Stil vertrieben.

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Mit Blick auf die Sicherheit der Patienten sei dieser Zustand nicht tragbar. Spahn weiter: Deutschland habe eines der besten Gesundheitssysteme weltweit, wozu auch die Abgabe von Arzneien in der Apotheke gehöre. Lediglich der Apotheker könne, wenn notwendig, in enger Rücksprache mit dem Arzt dafür sorgen, dass die erforderliche Arzneimittelsicherheit und der Schutz des Patienten garantiert seien.

Wer unerlaubt Arzneimittel online veräußere, verstoße gegen das Arzneimittelgesetz. Das könne mit einer Geldbuße oder bis zu 3 Jahren Gefängnis bestraft werden. Für die Kontrolle des Arzneimittelhandels auch im Internet seien dabei die Vollzugsbehörden der Länder zuständig.

Oft brächten nicht die Internetplattformen selbst die Medikamente in den Verkehr. Sie könnten daher nach dem Arzneimittelgesetz auch nicht belangt werden. Jedoch seien die Plattformen dazu verpflichtet, illegitime Offerten von ihren Webseiten zu entfernen. Daher könnten die Behörden durchaus juristisch gegen die Unternehmen vorgehen, auch wenn diese wie beispielsweise eBay ihren Sitz im europäischen Ausland hätten. Bundes- und Landesbehörden müssten an dieser Stelle konsequent handeln.

CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn:

„Das schönste Gesetz bringt nichts, wenn es nicht auch durchgesetzt wird“. Er forderte das Bundesjustizministerium deshalb auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Unterlassungsverfügungen auch in den entsprechenden EU-Mitgliedstaaten durchsetzen zu können.

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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