Hessischer Rundfunk gewinnt vor Gericht gegen einstigen Amazon-Dienstleister CoCo Job Touristik

Die ARD-Dokumentation „Ausgeliefert! Leiharbeit bei Amazon“, die im Februar 2013 dem Online-Händler katastrophale Arbeitsbedingungen vorwarf, sorgte seinerzeit für eine Menge Unruhe.

In der Dokumentation des Hessischen Rundfunks (hr) wurde Amazon vorgeworfen, seine Leiharbeiter schlecht unterzubringen und sie von einem Sicherheitsunternehmen kontrollieren zu lassen. Für die Unterbringung verantwortlich war die Leipziger Firma CoCo. Diese hatte gegen den Hessischen Rundfunk eine einstweilige Verfügung gegen den Amazon-Bericht erwirkt, vor allem sollte der Satz: „Die Menschen werden abgefüttert wie Schweine“ aus dem Bericht gestrichen werden.

Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung vom 19. März 2013 jedoch vor einigen Tagen aufgehoben. Damit ist der ehemalige Amazon-Dienstleister CoCo Job Touristik im Widerspruchsverfahren gescheitert und der hr konnte einen Sieg einfahren.

Die Richter des LG Hamburg folgten der Begründung des Hessischen Rundfunks, dass die Aussage „Die Menschen werden abgefüttert wie Schweine“ vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist. Der hr hat die in der Dokumentation erhobenen Vorwürfe außerdem durch die Darstellungen weiterer Augenzeugen gestützt.

Zuvor war der hr schon erfolgreich vor Gericht gegen die Falschbehauptung von CoCo Job Touristik vorgegangen, der hr habe Manipulationen eingestanden.

„Der Versuch, mit einer gezielten Medienkampagne gegen die ARD-Dokumentation vorzugehen, ist damit gescheitert“, stellt hr-Fernseh-Chefredakteur Alois Theisen fest. Die Gegenseite habe vor Gericht nicht einmal versucht, die Kernaussagen des Berichts anzugreifen. Es sei ganz augenscheinlich der Versuch unternommen worden, mit Bagatellvorwürfen Stimmung gegen die verlässlich recherchierte Dokumentation zu machen, allerdings erfolglos.