eBay Verkäufer Kirtsaeng gewinnt vor Gericht

Die Entscheidung des U.S. Supreme Court im Falle des eBay-Händlers Supap Kirtsaeng ist zugunsten des jungen Studenten ausgegangen.

Von dem Rechtsfall Kirtsaeng gegen John Wiley & Sons berichteten wir bereits mehrfach. Der eBay-Händler, beauftragte im Jahr 2008 seine Verwandten in Thailand, ihm Lehrbücher aus Thailand in die USA zu schicken, damit er diese im Internet unter anderem über eBay, verkaufen könne. Der Herausgeber dieser Bücher John Wiley& Sons, verklagte den Studenten Kirtsaeng daraufhin wegen Urheberrechtsverletzung. Er erklärte, dass Kirtsaeng nicht autorisiert sei die Bücher wieder zu verkaufen.

In einer 6:3 Abstimmung wurde das Urteil des U.S. Berufungsgerichtes, dessen Richter auf Seiten des Publishers Wiley standen, nun zugunsten Kirtsaengs umgeworfen.

Der Fall testete die Grenzen der sogenannten First-Sale Doktrin aus, einer US-amerikanischen Regel, die besagt, dass rechtlich geschützte Werke weiter verkauft werden dürfen, wenn man sich im rechtmäßigen Besitz dieser befindet.

Wiley argumentierte, dass diese Regelung nicht auf Waren, die in Übersee produziert und dann in die USA importiert wurden, anzuwenden sei. Wiley hatte die betroffenen Lehrbücher zu Discount-Preisen in Thailand verkauft. Der Thailänder Kirtsaeng bat seine Familie und Freude die Bücher in die USA zu schicken, die er dann über eBay und andere Kanäle gewinnbringend veräußerte.

Der vorsitzende Richter Stephen Breyer begründete seine Entscheidung damit, dass die First-Sale Doktrin sich auf Kopien von urheberechtmäßig geschützten Werken bezieht, die legal im Ausland hergestellt worden sind.

eBay, aber auch andere Handelsgruppen und E-Commerce-Unternehmen machten sich für Kirtsaeng stark. Sie argumentierten: „You bought it. You own it.”

Wiley veröffentlichte nach dem Urteil ein knappes Statement und machte darin klar, dass man von enttäuscht von dem Urteil sei.


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