eBay und PayPal begrüßen Pläne der Bundesregierung zur Eindämmung des Abmahnmissbrauchs

Im Wettbewerb gibt es ein berechtigtes Interesse daran, dass Unternehmen gegen gesetzliche Verstöße von Mitbewerbern vorgehen können. Abmahnungen sind daher ein legitimes Instrument zur Sicherstellung von Fairness im Wettbewerb. Allerdings gibt es insbesondere im Internet-Umfeld eine deutliche und aus Sicht der eBay Inc.-Unternehmen eBay und PayPal nicht hinnehmbare Häufung von Fällen missbräuchlicher Abmahnungen, unter denen vor allem kleine und mittelständische Händler leiden. Vor diesem Hintergrund begrüßen eBay und PayPal den Plan der Bundesregierung, mit einem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken auch den Abmahnmissbrauch im Online-Handel zu adressieren.

Eine der Hauptursachen für den Abmahnmissbrauch sind die Vielzahl und Komplexität der Regelungen, die gewerbliche Verkäufer im elektronischen Geschäftsverkehr und damit beispielsweise auch auf dem eBay-Marktplatz zu beachten haben. Die komplizierten Vorschriften führen leicht zu geringfügigen Fehlern, die von einschlägigen Unternehmen und Anwälten wiederholt für Massenabmahnungen missbraucht werden. Dabei werden beispielsweise sich wiedersprechende Gerichtsurteile oder Rechtunsicherheiten ausgenutzt oder Gesetzesverstöße bloß unterstellt. Leider kommt es viel zu häufig vor, dass sich die Abgemahnten nicht wehren, sondern die mit der Abmahnung verbundene Gebühr bezahlen.

„Viele kleine und mittelgroße Händler verdienen mit dem Handel auf Marktplätzen wie eBay einen wesentlichen Teil ihres Lebensunterhalts, und genau diese Händler werden von Abmahnungen besonders hart getroffen“, so Martin Tschopp Geschäftsführer von eBay in Deutschland.  „Bei Kosten von 500 bis 1.000 Euro pro Abmahnung hat der Abmahnmissbrauch für viele der Händler auf dem eBay-Marktplatz äußerst schädliche und zum Teil sogar existenzbedrohende Auswirkungen. Deshalb begrüßen wir die Pläne der Bundesregierung, mit  neuen Regelungen verstärkt gegen den Missbrauch von Abmahnungen vorzugehen“, so Tschopp weiter. „Der Abmahnmissbrauch stellt ganz klar eine Wachstumsbremse für den Online-Handel in Deutschland dar“, ergänzt Arnulf Keese, Geschäftsführer von PayPal in Deutschland. „Ein sinnvolles und faires Wettbewerbsrecht muss dafür sorgen, dass Abmahnungen als eigenständige Verdienstquelle nicht mehr interessant sind. Die Bundesregierung ist mit ihrem Gesetzesentwurf hier nun einen ersten Schritt in die richtige Richtung gegangen“, so Keese.

 


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