US-Sicherheitskommissare der CPSC fordern Untersuchung gegen Shein und Temu wegen potentiell gefährlicher Baby- und Kleinkindprodukte
Zwei führende Mitglieder der US-amerikanischen Verbraucherschutzbehörde Consumer Products Safety Commission (CPSC) haben eine Untersuchung der E-Commerce-Plattformen Shein und Temu gefordert. Anlass sind Berichte über den Verkauf potenziell gefährlicher Produkte, insbesondere von Baby- und Kleinkindartikeln, auf diesen Plattformen.
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund der Forderung
Die CPSC-Kommissare Peter Feldman und Douglas Dziak riefen die Behörde dazu auf, zu prüfen, wie die aus Singapur stammende Shein und die chinesische Plattform Temu sowie andere ausländische E-Commerce-Unternehmen die Sicherheitsvorschriften in den USA einhalten. Diese Untersuchung soll klären, ob und inwieweit die Plattformen ihren Verpflichtungen nach dem US-Verbraucherschutzgesetz nachkommen.
Sicherheitsbedenken bei Produkten
Kritikpunkte an Shein und Temu beziehen sich vor allem auf die Sicherheit der angebotenen Produkte. Medienberichten zufolge sollen auf beiden Plattformen Baby- und Kleinkindprodukte verkauft worden sein, die potenziell tödliche Gefahren darstellen. Die CPSC betonte die Notwendigkeit, besser zu verstehen, wie diese Unternehmen, die stark auf Lieferanten aus dem Ausland angewiesen sind, ihre Produktqualität und Sicherheit gewährleisten.
Rolle der De-Minimis-Regelung
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Nutzung der sogenannten De-Minimis-Regelung durch Shein und Temu. Diese Regelung befreit Pakete, die einen Wert von 800 US-Dollar (etwa 750 Euro) oder weniger haben und direkt an Konsumenten versendet werden, von Zöllen. Diese Praxis könnte es den Unternehmen ermöglichen, günstige Produkte anzubieten, ohne den vollständigen regulatorischen Überprüfungen unterworfen zu sein, die für höherwertige Importwaren gelten würden. Die Nutzung dieser Regelung durch ausländische E-Commerce-Plattformen, insbesondere chinesische Firmen mit geringer oder keiner Präsenz in den USA, stellt eine besondere Herausforderung für die Durchsetzung der Vorschriften dar.
Mögliche Gesetzesänderungen
Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Gesetzgebern hatte im vergangenen Jahr einen Gesetzentwurf angekündigt, der die Abschaffung der De-Minimis-Regelung vorsieht. Diese Regelung wird derzeit auch von anderen großen E-Commerce-Plattformen wie Amazon.com und Walmart.com genutzt. Kritiker argumentieren, dass die De-Minimis-Regelung einen unfairen Wettbewerbsvorteil schafft und möglicherweise die Sicherheit der Verbraucher gefährdet, da Produkte, die die US-Sicherheitsstandards nicht erfüllen, leichter in den Markt gelangen können.
Zukünftige Schritte der CPSC
Die CPSC plant, ihre Prioritäten für das kommende Jahr festzulegen und erwartet von ihren Mitarbeitern eine gründliche Überprüfung der Sicherheits- und Compliance-Kontrollen der Unternehmen. Dabei sollen auch die Beziehungen zu Drittanbietern und die Darstellung von importierten Produkten untersucht werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen dazu beitragen, die Verantwortlichkeiten der Plattformen klarer zu definieren und mögliche regulatorische Lücken zu schließen, um den Schutz der Verbraucher zu verbessern.
Die Forderung nach einer Untersuchung der E-Commerce-Plattformen Shein und Temu durch die CPSC spiegelt die zunehmenden Bedenken über die Einhaltung von Sicherheitsstandards und die Nutzung regulatorischer Ausnahmen wider. Die Ergebnisse dieser Untersuchung könnten weitreichende Konsequenzen für den Online-Handel und die Verbraucher in den USA haben.
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