Shopify verteidigt erfolgreich Patentverletzungsklage
In einer kürzlichen Entscheidung hat Shopify, die kanadische E-Commerce-Plattform, erfolgreich eine Patentverletzungsklage abgewehrt. Ein US-Richter hat entschieden, dass die fraglichen Patente ungültig sind, wie Bloomberg Law berichtet.
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund der Patentverletzungsklage
Der Fall wurde vor dem US-Bezirksgericht für den zentralen Bezirk von Kalifornien verhandelt, wo Richter Hernán Vera befand, dass die von DKR Consulting gehaltenen Patente nicht schutzfähig sind. DKR Consulting hatte Shopify vorgeworfen, vier E-Commerce-Patente im Zusammenhang mit Social-Media-Retail-Technologie verletzt zu haben.
Vorwürfe von DKR Consulting
DKR Consulting behauptete, dass die Patente, darunter ein einbettbarer Kauf-Button und E-Commerce-Shops, die in soziale Medien integriert werden können, von Shopify ohne ordnungsgemäße Genehmigung genutzt wurden. Die umstrittenen Patente gehörten ursprünglich DIY Media, mit denen Shopify zwischen 2011 und 2015 potenzielle Geschäftszusammenarbeiten besprochen hatte. DKR behauptete, dass Shopify während dieser Zeit technisches Wissen über die Patente erlangt habe, was zur Verletzung führte.
Argumentation von Shopify
Im März 2023 beantragte Shopify die Abweisung der Klage mit der Begründung, dass die Patente auf eine abstrakte Idee gerichtet seien und daher nicht patentierbar seien. Das Unternehmen verwies auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA im Fall Alice Corp gegen CLS Bank International. Dieses Urteil verlangt, dass eine Erfindung zusätzliche Elemente aufweist, die sie für ein Patent qualifizieren.
Urteil von Richter Vera
Richter Vera stimmte der Argumentation von Shopify zu und erklärte, dass die Patente die Computerfunktionalität nicht verbesserten und lediglich einen generischen Prozess der Online-Kommunikation zwischen Servern und Geräten beschrieben. „Die Idee, Web-Widgets zu verbessern, stellt keinen Fortschritt in der Computerfunktionalität dar“, erklärte Hernán D Vera.
Frühere Erfolge von Shopify
Reuters berichtete im Mai 2024 von einem früheren juristischen Sieg Shopifys, nachdem ein US-Bundesgericht im Bundesstaat Delaware eine Jury-Entscheidung aufgehoben hatte, die das Unternehmen zur Zahlung von 40 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung verurteilt hatte.
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