Shopify gewinnt Berufung gegen 40 Millionen Dollar Patenturteil

Shopify gewinnt Berufung gegen 40 Millionen Dollar Patenturteil gegen Express Mobile. Der Richter Richard Andrews vom Bundesgericht in Delaware entschied, dass es nicht genügend Beweise dafür gibt, dass Shopify die Patente von Express Mobile verletzt hat. Diese Entscheidung hebt ein vorheriges Urteil auf, das Shopify zur Zahlung von 40 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt hatte.

Shopify gewinnt Berufung gegen 40 Millionen Dollar Patenturteil
Shopify gewinnt Berufung gegen 40 Millionen Dollar Patenturteil. AI generated picture by ©onlinemarktplatz.de

Shopify gewinnt Berufung – Hintergrund des Falls

Express Mobile, ein Patentverwertungsunternehmen, hatte Shopify im Jahr 2019 verklagt. Der Vorwurf: Shopifys Website-Baukasten verletze Patente, die von Steven Rempell, einem ehemaligen IBM-Ingenieur und Gründer von Express Mobile, entwickelt wurden. Diese Patente betreffen Technologien zur Bereitstellung von Inhalten auf mobilen Geräten. Express Mobile hat ähnliche Klagen auch gegen andere Technologieriesen wie Google, Meta und Amazon eingereicht.

Die Entscheidung des Gerichts

Richter Andrews begründete seine Entscheidung damit, dass es keine ausreichenden Beweise dafür gebe, dass Shopify-Händler die patentierten Funktionen tatsächlich genutzt haben. Shopify bezeichnete die Entscheidung als „einen bedeutenden Sieg im Kampf gegen Patenttrolle“ und betonte, dass das Unternehmen weiterhin gegen unfaire Patentverletzungsansprüche vorgehen werde.

Auswirkungen und Reaktionen

Shopify hat in der Vergangenheit betont, dass solche Patentverletzungsklagen, die oft von sogenannten „Patenttrollen“ eingereicht werden, Innovationen behindern und kleine Unternehmen und Start-ups unverhältnismäßig stark belasten. In einem Schritt, um diese Praktiken zu bekämpfen, hat Shopify auch eine Klage in Texas eingereicht, um die Finanzierung solcher Patentklagen offenzulegen und mögliche Interessenkonflikte zu identifizieren.