Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt Plattform X, ehemals bekannt als Twitter
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat angekündigt, die soziale Medienplattform X, ehemals bekannt als Twitter, zu verlassen. Die Entscheidung folgt auf eine Zunahme von menschenfeindlichen Inhalten, darunter Rassismus, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit. Ferda Ataman, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, bezeichnete X als „Desinformationsnetzwerk“.
In einer Erklärung sagte Ataman: „X ist für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr.“ Sie betonte die Vorbildfunktion von Ministerien und staatlichen Stellen und forderte sie auf, ihre Präsenz auf einer Plattform zu überdenken, die zu einem „Desinformations-Netzwerk“ geworden ist und deren Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet.
Die Antidiskriminierungsstelle hat festgestellt, dass sie dem massiven Anstieg von Hasskommentaren auf X nur noch mit erheblichem personellen Aufwand begegnen kann. Ataman äußerte Bedenken hinsichtlich der Verwendung von Steuermitteln für diese Zwecke und sagte: „Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist.“
Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte, dass die Bundesregierung ihre Präsenz auf X vorerst beibehalten wird. Sie betonte jedoch, dass die Regierung den Kanal weiterhin beobachten und überprüfen wird, ob er für die Regierung weiterhin geeignet ist. Gespräche mit der Bundesbeauftragten Ataman sind geplant.
X, das ehemalige Twitter, wurde im vergangenen Jahr von Elon Musk übernommen und später umbenannt. Musk steht wegen reaktionärer und demokratiefeindlicher Äußerungen in der Kritik. Die Antidiskriminierungsstelle warf ihm vor, Hassrede und Desinformation gefördert zu haben und rechtsextreme Accounts wieder freigeschaltet zu haben.
Die Plattform hat auch das Verifizierungssystem kommerzialisiert, was es schwierig macht, seriöse von nicht seriösen Quellen zu unterscheiden. Zudem trat das Unternehmen im Mai aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet aus.
Trotz der Kritik und der Entscheidung der Antidiskriminierungsstelle behalten andere deutsche Ministerien und die Regierung ihre Profile auf X bei. Wirtschaftsminister Robert Habeck ist jedoch seit 2019 nicht mehr auf der Plattform präsent.
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