Burberry Abmahnungen sollte man von Anwalt kontrollieren lassen

Hersteller die Markenwaren anbieten, beobachten und kontrollieren in der Regel den Absatzmarkt ihrer Produkte ganz Burberry Abmahnungen von Anwalt kontrollieren lassengenau. Ihre Produkte und Designs sind meistens markenrechtlich- und geschmacksmusterrechtlich geschützt, weshalb Händler, auch eBay-Händler sehr vorsichtig sein sollten, was den Verkauf solcher Markenwaren anbelangt.

Wer also billige Produkte in südeuropäischen oder ostasiatischen Ländern ordert und diese verkauft, muss gegebenenfalls mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Verletzungen der eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels und Designer verfolgen, was sie auch tun müssen, denn würden sie Markenrechtsverstöße dulden, droht ihnen nach einer bestimmten Zeitspanne der Verlust der Rechte. (vgl. § 21 Abs. 1 Markengesetz). Hierauf weist das Portal anwalt.de hin.

In der Vergangenheit hat die Kanzlei  des Anwalts  Lars Rieck viele Mode- und Designrechts-Fälle von Abgemahnten vorgelegt bekommen. Darunter Abmahnungen von so namhaften Unternehmen wie Apple, Burberry, Ed Hardy, Ugg, Hang Loose und anderen. Vor allem Apple und das Mode-Label Burberry (Burberry Limited/London) besitzen ein sehr großes Marken- und Geschmacksmuster-Portfolio.

Bei Burberry beispielsweise ist sowohl die Benennung Burberry als auch das international bekannte, charakteristische Karo-Muster „Burberry-Check“ rechtlich sehr eng geschützt. Trotzdem versuchen immer wieder Händler Waren mit genau diesem Muster zu veräußern. Eine Abmahnung der Kanzlei Hengeler Mueller für Burberry Limited ist normalerweise die Folge.

Allerdings, so Rechtanwalt Rieck, ist der in der Abmahnung von Hengeler Mueller festgestellte Markenrechts-Verstoß exakt zu untersuchen, da nicht immer wirklich eindeutig ist, ob genau das geschützte Muster verwendet wird. Ferner wird davon abgeraten, der den Abmahnungen beiliegenden Verpflichtung-Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da sie oft zu übertrieben und zu weit gefasst seien. Besser ist es, sich in einem solchen Fall anwaltliche Unterstützung zu holen. Die Unterlassungserklärung kann von einem Juristen genau auf den Fall abgestimmt oder der Vorwurf detailliert begründet zurückgewiesen werden, sollte er nicht so augenfällig sein, wie behauptet.

Der speziell vom Burberry-Anwalt angesetzte Gegenstandswert der Sache liegt sehr schnell im sechsstelligen Bereich, was man jedoch nicht immer dulden muss. Wichtig sind die Einzelheiten in den entsprechenden Fällen. Trifft der Vorwurf inhaltlich zu, kann sich oft ein für den Abgemahnten erheblich günstigerer Vergleich finden. Ist der Vorwurf sogar unrichtig, muss man klären, ob nicht der unberechtigte Abmahner die Kosten des Händlers zu tragen hat.

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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Kategorien: Gesetz, Sicherheit, Onlinehandel allgemein

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