PayPals Kuba Embargo erhitzt die Gemüter deutscher Webshop-Besitzer

Der Online-Bezahldienst PayPal macht Druck auf deutsche Internet-Shops, um das US-Embargo gegen Kuba aus dem Jahr 1962 durchzusetzen. Mehrere deutsche Unternehmen seien von der eBay-Tochter PayPal aufgefordert worden, alle kubanischen Waren aus dem Sortiment zu verbannen. Ansonsten droht PayPal mit der Schließung der Konten der einzelnen Web-Shops.

„Entfernen Sie alle kubanischen Zigarren von ihrer Website, die gegen die PayPal-Nutzungsbedingungen verstoßen“, so die Aufforderung an den Anbieter RumundCo. Der Web-Shop wurde danach für PayPal gesperrt, da der Online-Händler verschiedene kubanische Produkte in seinem Sortiment hat. PayPal bot jedoch telefonisch an, die Konten des Unternehmens wieder zu öffnen, sobald man der Anforderung alle kubanischen Produkte zu entfernen, nachgekommen sei. Gegenüber Golem erklärte der Web-Shop-Inhaber Thomas Altmann, dass sie der Forderung PayPals nicht nachkommen würden.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal steht: „Nach eigenem Ermessen behalten wir uns vor, Konten jederzeit zu schließen und Einzahlungsquellen und Zahlungen zu begrenzen, den Zugriff auf ein Konto und einige oder alle Kontofunktionen zu begrenzen.“

Die Frage inwieweit sich Unternehmen auf die Forderung von PayPal einlassen ist ein paar Tage nach Bekanntwerden des Appells durch folgende Fallbeispiele zu beantworten. RumundCo hat sich erst einmal von PayPal verabschiedet und bietet nun neben dem Kauf auf Rechnung als Alternative die Zahlung über den deutschen Zahlungsservice-Anbieter iclear an.

Verschiedene andere deutsche Internet-Händler, die auch Produkte aus Kuba anbieten, wollen ebenfalls gemeinsam mit RumundCo gegen PayPal Europa klagen, nachdem ihnen gekündigt wurde, weil auch sie Waren aus Kuba anbieten. Bei Spirituosen Wolf aus Hamburg steht auf der Homepage gut sichtbar zu lesen:

„Leider können wir Ihnen bis auf weiteres keine Zahlungen über Paypal mehr anbieten. PayPal willl uns hier in Deutschland die amerikanischen Handelsbeschränkungen mit Cuba aufzwängen. Da wir kubanischen Rum in unserem Sortiment führen, wurde unser PayPal-Konto ohne vorherigen Hinweis am 27.7.2011 eingefroren und wird nur unter der Bedingung wieder freigeben, dass wir auf den Handel mit kubanischen Rum verzichten. Das allerdings werden wir mit Sicherheit nicht tun. Statt dessen werden wir Ihnen in Kürze andere, professionelle Zahlungsmöglichkeiten anbieten und hoffen bis dahin auf Ihr Verständnis. Wir bitten Sie derweilen Ihre Zahlungen per Vorauskasse oder Nachnahme zu tätigen.“

Es wird interessant sein zu sehen wie es in dieser Sache weitergehen wird. Nachgeben wird wohl erst einmal niemand – weder die Händler noch PayPal. Weder eBay noch PayPal waren bisher zu einer Stellungnahme bereit.