Walker Digital einigt sich mit verschiedenen Unternehmen im Patentstreit

Walker Digital verklagte im April 2011 in den Vereinigten Staaten etwa 100 Unternehmen, darunter auch eBay, Microsoft, Amazon, Facebook, WalMart, Groupon, Apple, Sony und Google. Das Unternehmen hatte eine Patentklage gegen die Walker Digital einigt sich mit verschiedenen Unternehmen im PatentstreitKonzerne eingereicht.

Walker Digital Chairman Jay S. Walker, Gründer von priceline.com und Synapse, erklärte damals, dass man mit der Klage erreichen wolle, den Umgang mit Patenten und geistigem Eigentum zu ändern. Apple, Groupon und mindestens ein weiteres, nicht benanntes Unternehmen (eBay?), haben nun eine außergerichtliche Einigung mit Walker Digital erzielt. Die nicht benannten Unternehmen haben es abgelehnt veröffentlich zu werden, da die Bedingungen des Deals privat seien. Wie Bloomberg mitteilte, zahlen die 3 Firmen mehr 25 Millionen US-Dollar, um die eingeklagten Schutzrechte zu lizenzieren beziehungsweise einzelne Patente zu erwerben.

Walker Digital hält etwa 200 US-Patente in den Bereichen E-Commerce, private Kommunikation innerhalb von Sozialen Netzen, Internet-Versteigerungen und optisch aufbereiteten Navigationsanweisungen. Steven Hofman, Sprecher von Walker Digital bestätigte die Einigung mit 3 Firmen, nannte aber keine Namen. Kristin Huguet als Vertreterin von Apple stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung. Auch die Groupon-Sprecherin Julie Mossler wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

Ob das Unternehmen eBay, das für ungesetzliche Nutzung von E-Commerce-Service Patenten angeklagt wurde, sich ebenfalls außergerichtlich geeinigt hat, ist bislang noch unklar.

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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Kategorien: Gesetz, Sicherheit

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