Kalifornisches Steuergesetz bringt eBay auf die Barrikaden

Im September 2010 äußerte sich John Donahoe zu der amerikanischen Sales-Tax und erklärte: „ … um die kleinen Händler zu Kalifornisches Steuergesetz bringt eBay auf die Barrikadenunterstützen, sollte jede Art von Online-Steuersammlungen nicht auf die kleinen Unternehmen ausgedehnt werden. Nur die wirklich großen Internet-Händler sollten hier einbezogen werden. Ansonsten werden die geplanten Online-Steuern für Kleinunternehmen hier in Kalifornien zu Job-Killern werden.“

Jetzt scheint es so als habe man Erfolg mit den verschiedenen Appellen, die an die amerikanischen Politiker herausgingen.

eBay erklärte, dass die meisten seiner kalifornischen Händler von der Online-Steuer befreit würden. Ein neues Gesetz in Kalifornien sah nämlich vor, dass nicht-kalifornische Retailer Steuern eintreiben sollten, wenn sie mit kalifornischen Unternehmen Handelsbeziehungen unterhalten.

eBay Vice President und Deputy General Counsel – Government Relations Tod Cohen veröffentlichte vergangene Woche folgendes Statement: „eBay ist der Ansicht, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen des US-Bundesstaat Kaliforniens „out-of-state Einzelhändler“ zu zwingen, bei kalifornischen Händlern Steuern einzutreiben und zu überweisen gegen die US Supreme Court Entscheidung verstößt. Es ist wichtig zu sehen, dass das neue kalifornische Recht alle nicht-kalifornischen Einzelhändler ausschließt, die weniger als 500.000 Dollar Umsatz pro Jahr machen, was der Mehrheit der eBay-Händler entspricht. eBay ist daher dazu verpflichtet, alle Verkäufer vor einem verfassungswidrigen Umsatzsteuergesetz zu schützen. Wir arbeiten daher derzeit an Technologie-Tools, Marketing-Änderungen und rechtlichen Möglichkeiten, die auf die Anliegen der Verkäufer, die durch dieses neue Gesetz betroffen sein könnten, abzielen.”

Auf eBay Main Street legt eBay seine Sicht zu der Internetsteuer  dar und fordert die die eBay-Nutzer dazu auf sich an die entsprechenden Gesetzgeber zu wenden.

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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Kategorien: Gesetz, Sicherheit

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