Sammelanklage von eBay-Usern vor Berufungsgericht gescheitert

Bereits im Jahr 2007 strengten 3 eBay-User eine Kartellklage gegen eBay und PayPal an und verloren am 4. März Sammelanklage von eBay-Usern vor Berufungsgericht gescheitert2010 den Prozess gegen die beiden Konzerne.

Michael Malone, einer der 3 Kläger, warf eBay in seiner Anklage vor, seine Monopolstellung bezüglich seines Internet-Bezahldienstes PayPal zu nutzen, um die Möglichkeiten der Rechnungsbegleichung der Händler einzuengen. Die amerikanischen eBay-Nutzer hatten Berufungsklage eingereicht, jetzt erneut verloren und das Gericht bestätigte das Urteil vom März 2010. Damals wurde den Anwälten der Kläger vorgeworfen nicht genügend Beweise erbracht zu haben, um eBay oder PayPal wegen Wettbewerbswidrigkeiten zu verurteilen.

Das Urteil vom 9. Mai 2011 des Berufungsgerichtes lautet in Auszügen wie folgt: „Als eBay um einen Aufschub der Anhörung gebeten hatte erklärten die Kläger dem Gericht, dass sie „überzeugt seien, dass die Richter alle erforderlichen Beweise und Argumente erhalten hätte, um eine rigorose Aufklärung des Falles durchführen zu können.“  Die Ankläger kritisierten eBay dafür, dass sie versuchten dem tatsächlichen Sachverhalt aus dem Wege gehen zu wollen.

Einen Monat jedoch, bevor das entscheidende Urteil fallen sollte, erhielten die Kläger von eBay detaillierte Transaktionsdaten, die sie von eBay angefordert hatten, teilten diese Entwicklung aber dem Gericht nicht mit. Die Kommunikation von Seiten der Kläger sowie ihr Verhalten haben dazu geführt, dass die Richter die Berufung abgelehnt haben. Sie argumentieren, dass die Kläger den Richtern nicht vorwerfen könnten, dass das März-Urteil von 2010 verfrüht gewesen sei. Unter diesen Umständen sahen die Richter keinen Revisionsgrund….“

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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Kategorien: eBay, Gesetz, Sicherheit

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