EU-Taskforce Binnenmarkt stärkt freien Waren- und Dienstleistungsverkehr in der Pandemie
Die Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission heute (Mittwoch) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
Die Task Force befasste sich auch mit Beschränkungen, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes im Agrar- und Lebensmittelsektor beeinträchtigten, sowie mit Beschränkungen, die Dienstleister betrafen. So konnte die Task Force beispielsweise erreichen, dass die aufwändigen Anforderungen für die Vorabkontrolle von Berufsqualifikationen in mehr als 160 Berufen abgeschafft wurden. Darüber hinaus gibt der Bericht einen Überblick über die bisherigen Arbeitsmethoden und Maßnahmen der Task Force und soll als Diskussionsgrundlage für die künftige Arbeit der Task Force dienen.
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte dazu: „Wir haben die Task Force Binnenmarkt als praktisches Forum eingerichtet, um schnelle und greifbare Lösungen zu finden, damit der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr innerhalb der EU gewährleistet ist. Die Taskforce hat ihren Wert nicht nur während der COVID-Pandemie unter Beweis gestellt, sondern ist auch weiterhin ein wichtiges Instrument, das es Unternehmen und Bürgern ermöglicht, den Binnenmarkt in vollem Umfang zu nutzen.“
Der erste SMET-Bericht wird den EU-Ministern auf der heute stattfindenden Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ vorgelegt. Die Taskforce für die Durchsetzung des Binnenmarktes wurde im Anschluss an den im März 2020 im Rahmen der europäischen Industriestrategie angenommenen Aktionsplan für eine bessere Umsetzung und Durchsetzung des Binnenmarktes eingerichtet. Sie hat regelmäßige Sitzungen abgehalten, um vorrangige Hindernisse im Binnenmarkt zu ermitteln und zu beseitigen, um die Beseitigung konkreter Hindernisse zu erleichtern, die unsere Unternehmen und Bürger daran hindern, in der EU zu reisen, zu leben und Geschäfte zu tätigen. Der SMET hat dazu beigetragen, die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden zu verbessern und das Bewusstsein für die zentrale Rolle des Binnenmarktes bei der Förderung des Aufschwungs in Europa und der Unterstützung des grünen und digitalen Wandels unserer Wirtschaft zu schärfen.
