Klarna erzielt wichtigen Erfolg vor Bundesgerichtshof

larna, einer der weltweit führenden Zahlungs- und Shoppinganbieter, hat mit seiner Tochterfirma Sofort GmbH einen wichtigen Sieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) errungen. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hatte seinen Banken-Mitgliedern Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) empfohlen, die bewusst versuchten, den Wettbewerb im deutschen Markt mit Zahlungsauslösediensten zu limitieren. Der Beschluss des BGH vom 7. April 2020 bestätigt die damalige Entscheidung des Bundeskartellamts vom Juni 2016: Bankenverbände haben illegaler Weise ihren Banken-Mitgliedern empfohlen, ihre Endkunden vor der Nutzung von Zahlungsauslösediensten wie der Sofortüberweisung in den AGBs zu warnen.

Im Rechtsstreit ging es konkret um die Frage, ob deutsche Geldhäuser in ihren Sicherheitsklauseln verbieten konnten, dass Kunden PIN und TAN an dritte Anbieter wie Sofortüberweisung (Sofort GmbH) weitergeben. Gemeinsam mit dem Dachverband der Deutschen Kreditwirtschaft, hatten der Bundesverband deutscher Banken (BdB), der Verband der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) sowie den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) ihren Mitgliedern entsprechende Formulierungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) empfohlen.

Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf bereits im Januar 2019 entsprechende AGB-Formulierungen zum Onlinebanking für rechtswidrig erklärte, und somit auch dem Beschluss des Bundeskartellamts Recht gab, bestätigte nun der BGH das Urteil in letzter Instanz. Die Gerichtskosten tragen die Bankenverbände.

Robert Bueninck, Geschäftsführer DACH: “Wir haben viele Jahre für dieses Urteil gekämpft und sind sehr erfreut über die Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Gleichzeitig bedauern wir, dass eine solche Entscheidung überhaupt erst getroffen werden musste. Wir bei Klarna sind angetreten um Verbrauchern mit unseren Bezahlmethoden ein sicheres, kostengünstiges und reibungsloses Einkaufserlebnis bieten zu können. Wir sind überzeugt, dass der Finanzsektor Wettbewerb braucht, um auch in Zukunft innovationsfähig zu bleiben und dem Verbraucher mehr Flexibilität und Entscheidungsfreiheit zu geben. Wir sind ein wichtiger Wachstumspartner für Händler, um ihr Online-Geschäft in Deutschland und in ganz Europa aufzubauen, und wir freuen uns darauf auch in Zukunft unsere Millionen von Nutzern zu bedienen.”


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