eBay geht im letzten Rechtstreit mit Tiffany als Sieger hervor

Nachdem im April dieses Jahres eBay erneut gegen Tiffany in einer seit Jahren andauernden Klage wegen Markenrechtsverletzung endgültig gewonnen hatte, ist Tiffany vor Gericht jetzt wieder einmal als Verlierer hervorgegangen, so berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters.

Der Rechtsstreit zwischen eBay und Tiffany findet seinen Anfang schon im Juli 2004, als der Schmuckhersteller eine Klage gegen das Unternehmen eBay einreichte, da sich herausstellte, dass ein Großteil der auf eBay angebotenen Tiffany-Artikel Nachbildungen waren. Tiffany wollte eine gerichtliche Verfügung erreichen, die eBay zur Prüfung der Offerten zwingt. Der zuständige New Yorker Bezirksrichter kam dabei zu dem Resultat dass es jedoch genügt, wenn eBay die Produkte sofort entfernt, sofern ein entsprechender Hinweis auf eine Verletzung des Markenrechts eingeht.

Ausstehend war nun noch ein Urteil zu dem Vorwurf, dass eBay Werbung mit irreführenden Aussagen wie beispielsweise, dass Tiffany-Produkte preiswert bei eBay zu finden seien, verwendet habe. Die Berufungsrichter sind der Ansicht, dass eBay zu diesem Zeitpunkt schon wusste, dass auf der Plattform viele gefälschte Tiffany-Produkte angeboten wurden und das Unternehmen hätte mögliche Kunden eventuell vor betrügerischen Geschäften warnen müssen. Die zuständigen Richter verwiesen den Fall daher zurück an den New York District Court (Bezirksgericht), wo dieser Umstand noch einmal geprüft wurde. Dieser Vorwurf wurde nun am 13. September 2010 als unbegründet abgewiesen.

Michelle Fang, Associate General Counsel von eBay sagte nach dem Urteil in einem Statement: „Wir sind mit dem heutigen Urteil sehr zufrieden… . Das Gericht hat mit dieser Entscheidung alle Behauptungen Tiffanys widerlegt und eine unmissverständliche Gültigkeitserklärung der eBay Business-Praktiken geliefert.“


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