Keine 10 Millionen Dollar Schadensersatz für eBay-PowerSeller

Der eBay-Powerseller Timothy Vernor aus den USA verlangte von dem Softwarehersteller Autodesk 10 Millionen US-Dollar Schadensersatz, weil dieser ihn insgesamt fünfmal wegen nicht Beachtung des Urheberrechtes anzeigt hatte. Vernor hatte das Softwarepaket AutoCAD Release 14 von einem Architekturbüro erworben und auf eBay zum Verkauf eingestellt. Autodesk berief sich in seiner Klage auf die Lizenzbestimmungen der Software, die einen Weiterverkauf untersagten. Das Angebot wurde von eBay daraufhin umgehend entfernt. Der Account des eBay PowerSellers gesperrt.

Vor Gericht berief sich Timothy Vernor auf die im US-Copyright festgeschriebene „First Sale Doctrine“. Diese Bestimmung aus dem Jahr 1909 gestattet es, dass der legitime Besitzer eines urheberrechtlich geschützten Werkes dieses ohne Einverständnis des Urhebers weitergeben oder weiterverkaufen kann – womit sich der PowerSeller in erster Instanz auch durchsetzen konnte.

Vergangenen Freitag jedoch hat das US-Bezirksgericht in Seattle den Handel mit gebrauchter Software verboten. In einem Berufungsverfahren wurde entschieden, dass der Weiterverkauf von Software gesetzwidrig ist, wenn die Lizenzbestimmungen des Artikels diesen Wiederverkauf untersagen. Durch dieses Urteil könnten weitreichende Folgen für den Verleih – und Gebrauchtmarkt von urheberrechtlich geschützten  Werken entstehen. Die Entscheidung könnte nicht nur den Weiterverkauf von Software, sondern aller Arten digitaler Medien unmöglich machen, wie also auch den Wiederverkauf von E-Books oder MP3-Dateien.


Beitrag teilen: