Kostenfrage für französisches Antipiraterie-Gesetzes ist ungeklärt

Wie in der Online-Ausgabe von La Tribune berichtet wurde, haben sich die französischen Provider in einem eindeutigen Schreiben an das französische Kultusministerium gewandt, da bisher noch nicht geklärt ist, wer ihre auflaufenden Kosten im Zuge der Tätigkeit von HADOPI, des Antipiraterie-Gesetzes (Haute autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur internet) bezahlt und vor allem in welcher Höhe.

Das Antipiraterie-Gesetz ist seit 1. Januar 2010 in Kraft und Ende August 2010 sollen die ersten Verwarnungen per E-Mail verschickt werden. Wobei es zu dem Termin der Mail-Verschickung unterschiedliche Aussagen gibt.

Für Frankreichs Internet-Provider bedeutet das Gesetz einen beträchtlichen Mehraufwand an Zeit, der sowohl personell wie auch geldmäßig umgesetzt werden muss. Laut Informationen von La Tribune haben sich deshalb Orange, Free, Bouygues Telecom und Numéricable, 4 große französische Internetanbieter am 28. Juli 2010 an das französische Kultusministerium gewandt. Im Schreiben stellen die 4 Unternehmen klar, dass man eine Aufwandsentschädigung für alle Angelegenheiten verlangt, die im Zusammenhang mit HADOPI entstehen. Deutlich erklären die Provider in ihrem Schreiben:

„Wir werden der Regierung die Ermittlung der IP-Adressen in Rechnung stellen und zwar ab dem ersten Tag“.

Das Kultusministerium erklärte im Gegenzug, dass sie sich mit den Providern in Gesprächen befänden. Es gäbe keine Schwierigkeiten mit den Anbietern. Eine Festlegung im Hinblick auf die Kosten gäbe es noch nicht, da derzeit nicht klar sei, welche Kosten überhaupt entstehen würden. Jetzt heißt es für die Provider dem Ministerium eine Kalkulation vorzulegen, aus der die Ausgaben im Zusammenhang mit HADOPI  deutlich dargelegt werden sollten.

Der  französische  Telekommunikationsservice SFR hat sich an dem Schreiben nicht beteiligt, sondern erklärte nur, dass man sich augenblicklich in keinerlei Gesprächen befinden würde. „Wir wissen nicht, wer zahlt“,  so die lapidare Aussage von SFR.

Auch wenn es bisher noch keine konkreten Zahlen zu den Ausgaben gibt, geht man von 6-stelligen Kosten aus, wenn die Ermittlungsvorgänge automatisch abgewickelt würden. Geschähe das Ganze manuell, wie eigentlich vorgesehen, würden die Kosten um einiges höher ausfallen.

Eines ist jedoch klar: Ein Zusammentreffen des Kultusministeriums und der „Fédération française des Télécoms“, dem Verband der französischen Internet-Provider, ist für Anfang September 2010 avisiert und dort wird die Klärung der Kostenfrage bestimmt ein großes Thema sein.

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