US-Richter hebt summarisches Urteil gegen eBay auf

Im Juni dieses Jahres berichtete die Detroit News von einem Versäumnisurteil gegen eBay in den USA. Die Verantwortlichen hatten es versäumt, auf einen Rechtsstreit zu sicheren Bezahlmethoden auf eBay zu reagieren. In dem zu verhandelnden Fall ging es darum, dass eBay-Händlern die Möglichkeit eingeräumt werden sollte, andere Bezahlmethoden als PayPal, wie Cash oder Scheck, akzeptieren zu dürfen.

eBay hatte beantragt, das summarische Urteil [Zivilprozessverfahren, das schnell zum Urteil führen muss und deshalb nur eine beschränkte, summarische Prüfung des Prozessstoffes gestattet] aufgehoben wird und eine 2-wöchige Verlängerung beantragt. eBay gab damals an, in Verhandlung mit den Klägern zu stehen und es von deren Seite keinen Hinweis auf ein summarisches Urteil gab.

Am 28.Juli 2010 hob nun ein US-Richter das summarische Urteil gegen eBay im Fall „der sicheren Bezahlmethoden“ auf. Das bedeutet, dass der Fall nun den normalen Prozessweg geht und nicht ohne Verfahren entschieden werden wird. Die Kläger hatten angeboten keinen Schadensersatz zu verlangen, wenn eBay bereit wäre ihr Reglement zu ändern und andere Bezahlmethoden außer PayPal zu zulassen.

Das Ganze mutet allerdings ein wenig bizarr an, denn der amerikanische Online-Marktplatz eBay hat in seinem Reglement der akzeptierten Bezahlsysteme bereits aufgeführt, dass entweder PayPal, ProPay, Moneybookers, Paymate oder Credit/Debit Cards erlaubt sind. Verbotene Bezahlmethoden sind Cash, Scheck, Zahlungsanweisungen und Bankanweisungen. Sichere Bezahlmethoden, auch wenn damit in der Vergangenheit meistens PayPal gemeint war, sind verständlicherweise wünschenswert für eBay. Aber kann ein Prozess erfolgreich sein, wenn bereits Wahlmöglichkeiten für den Händler bestehen und diese nicht nur auf PayPal begrenzt sind?

Auch auf dem australischen Marktplatz ruderte eBay unlängst zurück und erlaubt neben PayPal auch PayMate und Merchant Credit Card.


Beitrag teilen: