Patentklage gegen eBay.com

Wie reuters.com berichtet, sieht sich eBay.com einer milliardenschweren Klage gegenüber. Am Dienstag, dem 13. Juli 2010 wurde von XPRT Ventures LLC vor dem Federal Court in Delaware eine 3,8 Milliarden Dollar Klage eingereicht. XPRT behauptet, eBay hätte gegen Patentrechte verstoßen und Geschäftsgeheimnisse gestohlen.

So habe eBay bei der Entwicklung seines Online-Bezahlsystems PayPal 6 XPRT-Patente verletzt. Bill Me Later, Shopping.com und StubHub sind in die Klage mit eingebunden. XPRT erklärt, dass eBay am 30. April 2003 einen Patentantrag anmeldete, dem Patentgericht jedoch nicht mitteilte, dass es von der laufenden Patentanmeldung von XPRT bereits Kenntnis hatte.

„Das kommt einem Geschäftsgeheimnis-Diebstahl gleich, zusätzlich zu der bloßen Patentverletzung“, sagte Steven Moore, ein Partner von Kelley Drye &Warren LLP, die die Firma XPRT vertritt.

eBay hat bislang zu dem Fall noch keine Stellung bezogen.


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