eBay erhält neues Auktionspatent

Ein seit bereits mehreren Jahren andauernder Rechtstreit zwischen MercExchange und dem Online-Marktplatz eBay ist nun wieder in den Schlagzeilen einiger Blogger, wie Ina Steiner herausgefunden hat. Lange Zeit wurde darum gestritten, ob eBays „Sofort-Kauf-Option? eine Technik ist, die es zu schützen gilt. MercExchange hält das Patent an dieser Technik und fühlte sich von eBay betrogen.

Schon im September 2002 forderte Thomas Woolston, Patenanwalt, Erfinder und Gründer von Mercexchange LLC von dem Internet-Auktionshaus mehrere Millionen Dollar Schadensersatz und Tantiemen. Gegenstand des Streits sind 3 grundsätzliche Patente über den Betrieb von Auktionen oder Marktplätzen via Internet, wobei eines der 3 Patente die bei eBay sehr  populäre Sofort-Kauf-Option bei Versteigerungen betrifft. Woolston  hatte die Rechte auf seine Erfindungen bereits im April 1995 beantragt – knapp 5 Monate bevor eBay-Gründer Pierre Omidyar am Labour-Day-Wochenende sein Konzept für eine Online-Auktionsseite ausgeknobelt hatte.

Der Patentverwalter MercExchange erhielt dann im Dezember 2007 eine finanzielle Vergütung von knapp 30 Millionen US-Dollar, eBay durfte die Funktion weiter nutzen. Dies entschied der damals zuständige Richter Jerome Friedman in Virginia. 2008 teilte eBay dann mit, dass man im Patentstreit mit MercExchange folgende Einigung erzielt hätte: Man kauft nicht nur die 3 strittigen Schutzrechte, sondern auch weitere Technologie von MercExchange und lizenziert einige Patente, die sich auf Suchfunktionen erstrecken. Welche Summe dafür an MercExchange bezahlt wurde, wurde von Seiten eBay nicht mitgeteilt. Zumindest war aber der seit Jahren andauernde Patentstreit damit beendet. Offengelegt wurde aber der Kaufpreis bis heute nicht.

Blogger hatten am nun am Dienstag dieser Woche herausgefunden, dass das U.S. Patent Office eBay ein Auktionspatent mit dem  Titel : „Computer-implement method and system for conducting auctions on the Internet“ bewilligt habe. Die Blogger spekulieren nun, dass eBay mit dem kürzlich bejahten Patent Einfluss auf andere Auktionsseiten ausüben möchte, wenn diese unerlaubter Weise das Patent nutzen. Ina Steiner von auctionbytes aber ist der Ansicht, dass es hinreichend Gründe gibt, warum sich konkurrierende Seiten keine Sorgen um eine Klage machen müssen. Auch wird es kein sofortiges Risiko, denn solche Gerichtsstreits dauern häufig sehr lange und kosten viel Geld, was Donahoe vielleicht gar nicht ausgeben möchte.

Es ist auch so, dass zu der Zeit als Meg Whitman CEO war, unzählige eBay-Rechtsanwälte und Anwälte von außen zur Verfügung standen, um sich um solche Streitigkeiten zu kümmern. John Donahoe jedoch, von Bain&Co kommend, hat alle Budgets und das Personal erst einmal drastisch reduziert. Sollte er wirklich Geld ausgeben wollen, um Versteigerungstechnologien zu verteidigen, wenn es gar nicht sein Fokus ist? eBay stellte 2008 die Live-Auktionen ein und das Augenmerk liegt mittlerweile verstärkt auf dem Festpreis-Business. Die Strategie von Donahoe verlässt sich zudem sich auf das PayPal-Wachstum,  und nicht auf das eBay Marktplatz-Geschäft. Überdies akzeptieren viele Mitbewerber von eBay PayPal als eine Zahlungsmethode von Einkäufern (Overstock Auctions, eBid.net, Delcampe, Etsy, Alibris, Bonanzle und andere). Hinzu kommt die demokratische Verwaltung in Washington: Donahoe möchte doch in keinem Fall seine Aufmerksamkeit auf eine Aktivität legen, die ihm unter Umständen von der Regierung als kartell-und monopolfeindlich ausgelegt werden könnte. Und PayPal will sicher nicht die Aufmerksamkeit der Aufsichtsbehörde auf sich lenken.

thenextweb.com ist der Ansicht, dass eBay als nächsten Schritt in Erwägung zieht, dass das  amerikanische Patentamt (USPTO) in seinem offiziellen Journal eine Notiz über das bewilligte Patent veröffentlicht und mitteilt, dass es zur Lizensierung verfügbar ist. Ein Diagramm über den Prozessablauf findet man auf der Webseite von thenextweb.com. Da eBay aber derzeit den Online-Versteigerungsmarkt beherrscht, wird ein solcher Schritt wahrscheinlich nicht zu höheren Erlösen beitragen.

Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen



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