EU setzt sich für verbesserten Schutz des geistigen Eigentums ein
Piraterie, Produktfälschungen und Schutz des geistigen Eigentums sind Schlagworte, die immer häufiger in der Presse auftauchen. So will die EU nun auch den Schutz geistigen Eigentums nachdrücklich verschärfen, und noch in dieser Woche soll der Rat der EU-Wirtschaftsminister einen entsprechenden Beschluss besiegeln.
In einem bereits vorgelegten Konzept zu der Resolution heißt es, dass man „das wachsende Phänomen der Produktfälschung und Piraterie mit zunehmender Sorge“ beobachte. Dieser Trend sei vor allem in einer internationalen Wirtschaft „eine wachsende Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit Europas, dessen Unternehmen, kreativen Kräften und Konsumenten“, was besonders für das Internet gelte. Unabdingbar sei es, die ansteigende Zahl der Fälschungen und die Piraterie im Internet effektiv zu bekämpfen, wobei dieses Problem zuerst in das Bewusstsein der Menschen gebracht werden müsse. Des Weiteren bestünde aber ebenso die Notwendigkeit die Kommunikation zwischen den Handelnden und den Verbrauchern zu intensivieren.
Was jedoch noch nicht ausreichend geklärt ist, ist wie die ausgebaute Vernetzung genau aussehen soll. Zwar wird in dem Entwurf der Resolution der Aufbau eines eigenen Netzwerkes, welches einen schnelleren Informationsaustausch über Services, die nachgemachte oder illegal reproduzierte Artikel im Internet anbietet, dargelegt, doch konkret ist noch nichts festgelegt.
Wichtigster Punkt aber sei, so der Entwurf, die „grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ der einzelnen staatlichen Organisationen, wie etwa durch ein zentral zugängliches System, in dem essentielle Fahndungsdaten hinterlegt sind. Hierdurch könnte auch der Verwaltungsaufwand vermindert werden. Allerdings wird es noch ein langer Weg sein, bis der definitive Plan steht. Laut Konzeption sind Kommission und Mitgliedsstaaten bis 2012 dazu angehalten, ihre entsprechenden Anregungen einzubringen.
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