Wirtschaftliche Folgen von Covid-19: 100 Milliarden Euro für den Erhalt von Arbeitsplätzen
Die EU startet ein 100 Milliarden Euro schweres Programm, um durch die Coronavirus-Pandemie bedrohte Arbeitsplätze und Erwerbstätige zu schützen.
Viele Unternehmen befinden sich infolge der Covid-19-Krise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und müssen ihre Tätigkeit und die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten vorübergehend aussetzen oder erheblich verringern. Um Arbeitgeber zu unterstützen und Arbeitnehmer und Selbstständige vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes oder ihres Einkommens zu schützen, schlägt die Europäische Kommission ein neues befristetes Instrument namens SURE (Support to mitigate Unemployment Risks in an Emergency) vor, das die nationalen Bemühungen zum Schutz der Beschäftigung ergänzen soll.
Der Vorschlag ist Teil einer Reihe von EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie.
Schutz von Arbeitsplätzen in Zeiten von Corona
Im Rahmen des SURE-Programms stellt die EU den Mitgliedstaaten, die Unterstützung beantragen, Finanzhilfen in Form von EU-Darlehen zu günstigen Bedingungen zur Verfügung. Die Unterstützung soll den Ländern helfen, die Kosten nationaler Kurzarbeitsregelungen, Arbeitslosengelder und ähnlicher Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen zu decken. Insgesamt werden bis zu 100 Milliarden Euro für alle 27 Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
- Kurzarbeitsregelungen ermöglichen es Unternehmen, die mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert sind, vorübergehend die von ihren Beschäftigten geleisteten Arbeitsstunden zu reduzieren.
- Die Beschäftigten erhalten für die nicht geleisteten Stunden eine Einkommensunterstützung der öffentlichen Hand.
So sollen Familien weiter ihr Einkommen erhalten und ihre Rechnungen bezahlen können, während Unternehmen in der Lage sind, Produktionskapazität und Beschäftigte zu schützen und die Marktstabilität zu gewährleisten. Längerfristig können Kurzarbeitsregelungen gravierendere Auswirkungen auf die Wirtschaft verhindern und Unternehmen dabei helfen, sich nach der Krise rascher zu erholen.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Lucía Ďuriš Nicholsonová (EKR, Slowakei), begrüßt die Initiative und fordert die Mitgliedstaaten auf, SURE rasch umzusetzen: „SURE ist ein wichtiger Ausdruck der Solidarität der EU und ein hilfreiches Instrument zur Abfederung der sozioökonomischen Auswirkungen der Covid-19-Krise. Durch die Unterstützung von Kurzarbeitsprogrammen und ähnlichen Maßnahmen wird SURE Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten dabei helfen, Arbeitsplätze zu erhalten.“
Initiativen der EU zur Förderung der Beschäftigung
Während SURE als zeitlich befristete Maßnahme speziell auf die Bewältigung der Folgen der Coronavirus-Pandemie ausgerichtet ist, arbeitet die Europäische Kommission auch an einem neuen Vorschlag für ein permanentes EU-weites Arbeitslosenrückversicherungssystem zur Unterstützung der Beschäftigung und zum Schutz von Arbeitnehmern, die aufgrund wirtschaftlicher Schocks ihren Arbeitsplatz verlieren.
Nach Ansicht des Parlaments würde ein solches Basissystem der Arbeitslosenversicherung unmittelbar zur Stabilisierung des Haushaltseinkommens beitragen und damit die soziale Dimension Europas stärken. In einer am 17. April angenommenen Entschließung bekräftigten die Abgeordneten ihre Forderung nach einer dauerhaften europäischen Arbeitslosenrückversicherungsregelung, um sicherzustellen, dass Arbeitnehmer in Europa vor Einkommensverlusten geschützt sind.
Ein europäisches Arbeitslosenrückversicherungssystem soll den Druck auf die öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten verringern, indem nationale Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen und Qualifikationen unterstützt und der Wiedereinstieg in das Erwerbsleben erleichtert werden. Die Kommission wird ihren Vorschlag voraussichtlich noch in diesem Jahr vorlegen.
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Nächste Schritte
Der Vorschlag wird in Kraft treten, sobald er vom Rat gebilligt worden ist.
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