EU-Kommission beschließt erstmals Einrichtung eines Vorrats an medizinischen Ausrüstungen im Rahmen von rescEU

Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, im Rahmen der Notfall-Reserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anzulegen, um die EU-Länder vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie zu unterstützen.

Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Mit der Einrichtung der ersten gemeinsamen europäischen Reserve von medizinischer Notfallausrüstung setzen wir die Solidarität der EU in die Tat um. Die Reserve wird allen Mitgliedstaaten und allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Einander zu helfen, ist der einzige Weg nach vorn.“

Zu den medizinischen Ausrüstungen, die bevorratet werden sollen, gehören:

  • medizinische Ausrüstung für die Intensivpflege wie Beatmungsgeräte,
  • persönliche Schutzausrüstungen wie wiederverwendbare Schutzmasken,
  • Impfstoffe und Therapeutika,
  • Labormaterial.

Der EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič‚ führte aus: „Die EU ergreift Maßnahmen, um die Mitgliedstaaten mit mehr Ausrüstung zu versorgen. Wir legen derzeit einen rescEU-Vorrat an, um rasch die für die Bekämpfung des Coronavirus erforderlichen Ressourcen bereitstellen zu können. Er wird in Anspruch genommen werden, um Mitgliedstaaten zu unterstützen, die mit einem Mangel an Ausrüstungen konfrontiert sind, die zur Behandlung infizierter Patienten, zum Schutz des Gesundheitspersonals und zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus erforderlich sind. Wir beabsichtigen, unverzüglich mit der Umsetzung zu beginnen.“

Wie funktioniert der rescEU-Vorrat?

  • Der Vorrat selbst wird von einem oder mehreren Mitgliedstaaten aufgenommen werden. Der Aufnahmestaat wird für die Beschaffung der Ausrüstung zuständig sein.
  • Die Bevorratung wird zu 90 % von der Kommission finanziert werden. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen wird die Verteilung der Ausrüstung verwalten, um sicherzustellen, dass sie dort zum Einsatz kommt, wo sie am dringendsten benötigt wird.
  • Das EU-Budget für die Bevorratung beläuft sich zunächst auf 50 Mio. EUR, wovon 40 Mio. EUR der Genehmigung durch die Haushaltsbehörde unterliegen.

Darüber hinaus sind die Mitgliedstaaten bereits dabei, auf der Grundlage der Vereinbarung über die gemeinsame Auftragsvergabe persönliche Schutzausrüstungen, Beatmungsgeräte und Material für Coronavirus-Tests zu beschaffen. Dieser koordinierte Ansatz versetzt die Mitgliedstaaten in eine Position der Stärke bei Verhandlungen mit der Industrie über Lieferungen und Preise von Medizinprodukten.

Nächste Schritte

Sobald die Maßnahme am Freitag, dem 20. März in Kraft tritt, kann jeder Mitgliedstaat, der einen rescEU-Vorrat aufnehmen will, bei der Europäischen Kommission einen Direktzuschuss beantragen. Dieser Direktzuschuss deckt 90 % der Kosten der Bevorratung, die übrigen 10 % werden vom jeweiligen Mitgliedstaat getragen.

Hintergrund

rescEU ist Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens, das eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten im Bereich des Katastrophenschutzes erleichtert, um die Katastrophenprävention, -bereitschaft und -bewältigung zu verbessern. Mit dem Vorschlag wird die im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens geschaffene rescEU-Reserve von Einsatzmitteln, die bereits u. a. Löschflugzeuge und Hubschrauber umfasst, weiter ausgebaut. Im Rahmen des Verfahrens spielt die Europäische Kommission eine Schlüsselrolle bei der Koordinierung der Reaktion auf Katastrophen in Europa und weltweit.

Erkennt ein Land, dass es mit seinen Bewältigungskapazitäten einem Notfall nicht mehr gewachsen ist, kann es über das Verfahren um Hilfe ersuchen.

Inzwischen beteiligen sich alle EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Norwegen, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und die Türkei an dem Verfahren. Seit Einrichtung des EU-Katastrophenschutzverfahrens im Jahr 2001 wurden mehr als 330 Hilfeersuchen aus Ländern innerhalb und außerhalb der EU bearbeitet.

Weitere Informationen

Hintergrundinformationen: EU-Katastrophenschutzverfahren


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