Einigung im Streit zwischen eBay und MercExchange um Sofort-Kauf-Option

buyItNow_15x54.gifDer seit sieben Jahren andauernde Rechtstreit zwischen MercExchange und dem Online-Marktplatz eBay ist nun endlich beigelegt. Lange Zeit wurde darum gestritten, ob eBays „Sofort-Kauf-Option“ eine Technik ist, die es zu schützen gilt. MercExchange hält das Patent an dieser Technik und fühlte sich von eBay betrogen.

Der Patentverwalter MercExchange erhielt im Dezember 2007 sogar eine finanzielle Vergütung von knapp 30 Millionen US-Dollar, eBay durfte allerdings die Funktion weiter nutzen. Dies entschied der damals zuständige Richter Jerome Friedman in Virginia. Wie eBay mitteilte, hat man im Patentstreit mit MercExchange jetzt folgende Einigung erzielen können:

Man kauft nicht nur die 3 strittigen Schutzrechte, sondern auch weitere Technologie von MercExchange und lizenziert einige Patente, die sich auf Suchfunktionen erstrecken. Welche Summe dafür an MercExchange fiel wurde von Seiten eBay nicht mitgeteilt. Zumindest scheint aber nun der seit 7 Jahren andauernde Patentstreit damit beendet.

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Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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