Skandalös – Schnäppchenjäger bei eBay als Hehler verurteilt

Einkaufen auf eBay kann Spass machen, vor allem dann, wenn es ein neues Navigationsgerät zum Preis von 681 Euro gibt, was eigentlich 2.137 Euro kostet. Der Händler bei eBay, ein Powerseller mit vielen guten Bewertungen, verschickte das Gerät ordnungsgemäß und der Käufer baute es in seinen Wagen ein – alles schien in Ordnung. Doch dann musste der Käufer das Navigationsgerät wieder ausbauen und bei der Polizei abgeben, denn es war vermeintliches Diebesgut. Nun war das Landgericht Pforzheim gefragt und die Richterin hat entschieden, dass der Abnehmer sich der Hehlerei strafbar gemacht hat und verhängte eine Strafe in Höhe von 1.200 Euro plus Verfahrenskosten.

Die Urteilsbegründung des Gerichtes: Das Gerät war preisgünstig und der Versteigerer kam aus Polen – daraus ergibt sich für die Richterin „der zwingende Schluss“, dass der eBay-Käufer „zumindest billigend in Kauf genommen hat, dass die Sache aus einer rechtswidrigen Vortat stammt“. Der Hintergrund des Urteils ergibt sich aus dem Paragraph 259 des Strafgesetzbuchs, wonach man sich auch als reiner Käufer strafbar machen kann. Im Strafgesetzbuch heißt es, wenn man eine Sache kauft, die ein anderer entwendet hat, um sich zu bereichern, ist das Hehlerei. Außerdem gilt als Bereicherung, wenn man etwas so günstig wie bei keiner anderen legalen Quelle bekommt, weil es unrechtmäßig erlangt worden ist. Im Einzelnen begründet die Richterin ihr Urteil wie folgt:

1. Der bei der Auktion erzielte Höchstpreis war zu niedrig: „Der Angeklagte wusste, dass das Neugerät mindestens dreimal so viel kostete, wie er aufwenden musste.“

2. Der Startpreis war zu niedrig – nämlich 1 Euro. Der Käufer hätte wegen des Verhältnisses zwischen Neu- und Verkaufspreis skeptisch werden müssen. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Preis bei einer Auktion zustande kam: „Zwar werden bei einer solchen auch Waren unter ihrem Wert verkauft, hier jedoch lag das Mindestgebot bei 1 Euro.“

Das Gerät wurde als, so die Beschreibung des Artikels, „nagelneu“ verkauft und stellte sich nach Empfang effektiv auch als ungebraucht heraus. Außerdem war abgesehen von diesem offensichtlich sehr günstigen Kaufpreis für „den Angeklagten ersichtlich, dass das Gerät von Polen aus verkauft wurde, was eine Rechtsverfolgung zumindest erschwerte“, so die Richterin aus Pforzheim weiter.

Wolfgang Weber, Leiter der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden bei eBay überrascht:„Meines Wissen ist das der erste Fall, wo ein Gericht eine Verkäufer tatsächlich allein aufgrund solcher Indizien wegen Hehlerei verurteilt hat.“ Folgen in Zukunft auch andere Gerichte der Beweisführung aus Pforzheim, so müssen sich eBay-Käufer demnächst vor Hehlerei-Vorwürfen in Acht nehmen. Fragt man Juristen, wie z.b. Sören Siebert, Rechtsanwalt und Internet-Experte, so ist dieser der Meinung, dass Käufer dann künftig bei jedem eBay-Schnäppchen die Annahme des Paketes verweigern müssten, wenn ihnen bis dahin kein Beleg vorliegt, dass der Verkäufer auch Besitzer ist.

Ich bin mir nicht sicher, wie der Realitätsbegriff von der Richterin definiert wird.
Zugegeben, der Realitätsbegriff als solcher ist unscharf. Stellt man die Wirklichkeit in den Gegensatz zur Phantasie, entsteht die Frage nach der Realität von Träumen und Empfindungen.

Laut Wikipedia ist ein Traum ein Erlebnis, das überwiegend aus visuellen und akustischen Eindrücken besteht. Kognitive Fähigkeiten wie Denken und Erinnern treten in den Hintergrund. Psychische Prozesse und die Träumenden nehmen das Traumgeschehen in der Regel als äußere Realität an. Umgangssprachlich steht der Traum auch für etwas Unwirkliches, also realitätsfern.

Daher wäre eventuell ein Lebenshilfe-Kurs zur Traumdeutung sehr hilfreich um den Realitätsbegriff schärfer definieren zu können.

Dann noch kurz etwas zum Begriff Stereotyp…
Ein Stereotyp wird in der Psychologie als ein stark vereinfachendes Abbild komplizierter Zusammenhänge dargestellt. Da der Mensch bei vielen Dingen und Sachverhalten weiss, daß sie zu komplex sind, um sie zu verstehen und durchschauen, verlässt er sich ersatzweise auf ein vorgefertigtes Urteil, daß nur wenige Seiten der Sache in Betracht zieht.

Stereotypen kommen besonders häufig bei komplizierten Sachverhalten zum tragen, wie bei unseren Mitmenschen und andere Kulturen. Vielleicht kennen Sie den Satz „Ihr wollt nach Polen, und dann auch noch mit dem eigenen Auto?“. Jeder weiss, dass dieser Satz implizieren soll, dass unsere polnischen Nachbars stehlen.
Durch dieses Vorurteil übersieht man, daß die übergroße Mehrheit der Polen nicht stehlen und hehlen. Diese Alles-oder-nichts-Urteile sparen die Mühe der Differenzierungen.

Skandalös – Schnäppchenjäger bei eBay als Hehler verurteilt was last modified: by

Ellen Schmitt-Fleckenstein, Holzkirchen

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Kategorien: Gesetz, Sicherheit

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